Wie Deutschland mit Islamismus umgeht

Fünf Personen sitzen auf einer Bühne. Daneben steht eine Person an einem Rednerpult. Im Vordergrund ist ein Publikum zu erkennen. Im Hintergrund stehen Aufsteller vom PRIF und dem IFSH.

KURI Abschlussveranstaltung, Bild: Ute Seitz

Abschlussveranstaltung des KURI-Projekts in Berlin

Am 10. März 2025 fand in der Landes­vertretung der Freien und Hanse­stadt Ham­burg in Berlin die Abschluss­veranstaltung des Forschungs­projekts „Konfi­gurationen von gesell­schaftlichen und poli­tischen Praktiken im Um­gang mit dem radikalen Islam (KURI)“ statt, einem Konsortial­projekt vom Leibniz-Institut für Friedens- und Konflikt­forschung (PRIF) und dem Institut für Friedens­forschung und Sicherheits­politik an der Universität Ham­burg.

Unter der Koor­dination von Julian Junk (PRIF/HöMS) und Martin Kahl (IFSH) hat das Verbund­projekt mehr als vier Jahre lang unter­sucht, welche staat­lichen und zivil­gesellschaftlichen Maß­nahmen in Deutsch­land nach den Terror­anschlägen vom 11. Sep­tember 2001 zur Islamismus­prävention ergriffen worden sind. Das politi­sche Handlungs­feld zeichnet sich durch eine Viel­zahl von Akteur*innen aus, deren Inte­ressen, Problem­wahrnehmungen, Koordinations­mechanismen und Lösungs­strategien sehr ver­schieden sind. Eine Grund­überlegung des Pro­jekts war es, trotz dieser Fragmen­tierungen, Interessen­gegensätze und politi­schen Durchsetzungs­kämpfe im Um­gang mit dem Isla­mismus übergreifende Ten­denzen und zu­grunde liegende Logiken zu iden­tifizieren.

Das Forschungs­projekt wurde vom Bundes­ministerium für Bildung und For­schung (BMBF) gefördert. Das Minis­terium hatte sich mit der Förder­bekanntmachung „Gesell­schaftliche Ursachen und Wir­kungen des radikalen Islam in Deutsch­land und Euro­pa“ zum Ziel gesetzt, genauer zu erfahren, welche gesell­schaftlichen Ursachen und Aus­wirkungen der erstarkende Isla­mismus in Deutsch­land und Euro­pa hat. 

Während der Abschluss­veranstaltung, an der rund 60 Per­sonen teil­nahmen, stellten die beteiligten Wissen­schaftler*innen nun die wesent­lichen Be­funde des KURI-Pro­jekts vor und disku­tierten darüber mit Expert*innen aus Wissen­schaft, Politik, Polizei und der Zivil­gesellschaft. 

In seinem Einführungs­vortrag fasste Martin Kahl (IFSH) die wichtig­sten Ergeb­nisse des KURI-Projekts zu­sammen: Maßnahmen werden tenden­ziell in das Vorfeld krimi­neller Hand­lungen und möglicher Radikalisierungs­prozesse verlagert. Es findet keine durch­gehende Über­betonung sicherheits­politischer Maß­nahmen statt, sondern ein auf einzelne Ereig­nisse reagierendes Aus­tarieren zwischen Alar­mismus und Zurück­haltung. Dennoch verfes­tigen sich Maß­nahmen, die Verän­derungen der Bedrohungs­lage über­dauern. Die Über­prüfung der Wirkung der beschlossenen Maß­nahme und ihrer Kontrolle ist defi­zitär.

In einer ersten Diskussions­runde ging es darum, wie die Bevöl­kerung, die Sicherheits­behörden und die Politik Isla­mismus in Deutsch­land wahr­nehmen und dar­stellen. Mona Klöckner (PRIF) stellte zu Beginn der Runde die Ergeb­nisse ihrer Um­fragen zu Bedrohungs­wahrnehmungen durch die Bevöl­kerung vor. Lea Brost (IFSH) und Lea Scheu (PRIF) folgten mit einem Vor­trag zu Bedrohungs­wahrnehmungen durch Politik und Sicherheits­behörden.

Eine weitere Diskussions­runde befasste sich mit der Frage, mit welchen recht­lichen Bestim­mungen und prak­tischen Maß­nahmen sowohl Staat als auch zivil­gesellschaftliche Ein­richtungen auf isla­mistische An­schläge und Bedroh­ungen reagiert haben. Isabelle Stephanblome (PRIF) erläuterte in einem ein­führenden Vortrag die Entwicklung der rechtlichen Rahmen­bedingungen im Um­gang mit dem Isla­mismus. Martin Kahl (IFSH) und Julian Junk (PRIF/HöMS) zeich­neten in einem weiteren Vortrag die Ent­wicklungen operativer Maß­nahmen staat­licher und zivil­gesellschaftlicher Akteure gegen den Isla­mismus nach.

Das Abschluss­podium thema­tisierte aktuelle Heraus­forderungen und Chancen beim Um­gang mit dem Isla­mismus in Deutsch­land, nicht zuletzt mit Blick auf die kommende Legis­latur. Teil­nehmer des von Julian Junk mode­rierten Podiums waren Michael Kiefer von der Uni­versität Osna­brück, Götz Nord­bruch von ufuq.de und Stefan Uecker, Leiter des Refe­rats H III 1 – Wehr­hafte Demo­kratie und Extremismus­prävention im Bundes­ministerium des Innern und für Heimat.

Im Anschluss an die Diskussions­runde fand ein Empfang statt.

Ein Sammel­band mit den Projekter­gebnissen, heraus­gegeben von Julian Junk und Martin Kahl, erscheint im Mai 2025 unter dem Titel „Wie Deutsch­land mit Isla­mismus umgeht“ im Campus-Verlag.

Weitere Infor­mationen zum Pro­jekt und zu den aus ihm hervor­gegangenen Publi­kationen gibt es auf der Projekt­website.