PRIF-Wissenschaftler als Experte im Bundestag

Matthias Dembinski

Matthias Dembinski wirbt für Austausch über militärische Risiken

Am 21. September 2026 war Matthias Dembinski als Experte im Bundes­tag zu Gast. Gemein­sam mit weiteren Sach­verständigen trug er zur öffentlichen Anhörung des Unter­ausschusses „Rüstungs- und Proliferationskontrolle, Nicht­verbreitung und internationale Abrüstung“ des Auswärtigen Aus­schusses zum Thema „Rüstungs­kontrolle in Europa, Zukunft und Möglichkeiten der OSZE“ bei. Matthias Dem­binski wurde auf Vorschlag der CDU/CSU-Fraktion zur öffent­lichen Anhörung eingeladen.

„Zentral ist das Management der militärischen Sicherheit zu Russland“, sagte Matthias Dembinski vor dem Aus­schuss. Er warb dafür, einen neuen Dialog und Aus­tausch über militärische Risiken, zu starten. Man müsse sich daran erinnern, dass und wie Koexis­tenz funktioniert. 

Neben Matthias Dembinski nahmen Nadja Douglas von der Stiftung Wissen­schaft und Politik (SWP), Wolfgang Zellner vom Institut für Friedens­forschung und Sicherheitspolitik (IFSH) an der Universität Ham­burg, Alexander Graef vom European Leadership Net­work und Wolfgang Richter vom Geneva Centre for Security Policy (GCSP) Stellung. Die Sach­verständigen waren sich einig, dass Rüstungs­kontrolle in Zeiten militärischer Konfron­tation wichtiger denn je ist. Sie sprachen sich dafür aus, dass die im Rahmen der Orga­nisation für Sicherheit und Zusammen­arbeit in Europa (OSZE) vorhandenen Instru­mente angesichts techno­logischer und geopo­litischer Veränderungen moder­nisiert und angewendet werden. Die Orga­nisation sei, so die Experten, als Dialog­forum zu stärken und bei der Überwachung eines Waffen­stillstands zwischen Russland und der Ukraine in Anspruch zu nehmen. 

Der Fokus des Unteraus­schusses liegt aufgrund der veränderten geo­politischen Situation und der auf Deutschland zukommenden Heraus­forderungen auf dem Bereich der strategischen Voraus­schau der deutschen Außen- und Sicherheits­politik. Zugleich übernimmt der Unterausschuss eine parla­mentarische Begleitrolle zum neu einge­richteten Nationalen Sicherheitsrat (NSR) im Bundes­kanzleramt. Damit stärkt er die Kontrolle und Transparenz strategischer Ent­scheidungen und trägt zur dauer­haften Verankerung strategischer Voraus­schau im Parlament bei. 

Matthias Dembinski ist ass­oziierter Forscher im Programm­bereich Inter­nationale Institutionen und Leiter des PATTERN-Projekts. Er forscht zu Fragen von Gerechtig­keit in den inter­nationalen Bezieh­ungen, regionalen Sicherheits­organisationen und humanitären Interventionen. Eine Zusammen­fassung der Sitzung und die vollständigen Stellung­nahmen finden sich auf der Website des Deutschen Bundestags