In den vergangenen Wochen wurde der Bericht „The Role of Police in Preventing Mass Human Rights Violations“ bei mehreren Veranstaltungen der internationalen politischen Öffentlichkeit vorgestellt. Eine Präsentation in New York, an der Vertreter*innen von mehr als 30 UN-Missionen und 8 UN-Organisationen teilnahmen, bildete am 25. April den Auftakt. Die Ständigen UN-Vertretungen Kolumbiens und Irlands hatten dazu eingeladen.
Unter Federführung von Rachel Neild stellt der Bericht zur Rolle der Polizei die Ergebnisse eines Arbeitsbereichs im Prevention Project vor, das der ehemalige UN-Sonderberichterstatter Pablo de Greiff vom Center for Human Rights and Global Justice an der NYU Law School mit seinem Team 2020 ins Leben gerufen hat und seither leitet. Das Prevention Project verbindet Grundlagenforschung mit Politikberatung und Praxistransfer. In einem sektoral gegliederten Rahmen formuliert es Empfehlungen für die ‘New Agenda for Peace’ der UN sowie für Staaten, die das Ziel verfolgen, Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. Im Bereich staatlicher Sicherheitskräfte sieht der aktuelle Bericht als vorbeugende Maßnahmen u.a. die Entwicklung klarer Vorgaben für polizeiliche Kompetenzbereiche vor, die Förderung deeskalierender Polizeimaßnahmen, bessere Ausbildung von Sicherheitskräften in präventivem Verhalten sowie die Umsetzung klarer Verantwortungsketten und den Aufbau von effektiven Kontrollmechanismen.
Während der auf die Polizei fokussierte Bericht nun vorgestellt wurde, geht die Projektarbeit zu anderen Praxisfeldern weiter: In sechs thematischen Arbeitsgruppen untersuchen die leitenden Wissenschaftler*innen für das Prevention Project systematisch kontextabhängige Präventionsstrategien. Unterstützt wird die Erstellung der Berichte durch internationale Expertengremien, die sich aus Wissenschaftler*innen und Praktiker*innen zusammensetzen. In regelmäßigen Beratungen diskutieren sie Forschungsergebnisse mit anderen Mitgliedern des Gremiums, der Projektleitung und des Autor*innenteams. Als Mitglied der Expertengruppe im Arbeitskreis Sicherheit trug Sabine Mannitz zur Erstellung des aktuell vorgelegten Berichts bei.