Leibniz Lab Pandemic Preparedness: In Richtung eines globalen Pandemievertrags

Die Covid-19-Pandemie hat nicht nur die Heraus­forderungen des deutschen Gesund­heits­systems im Um­gang mit einer Pan­demie aufge­deckt, sondern gezeigt, wie stark inter­nationale Verflechtungen und globale Ungleich­heiten die Bekämpfung eines welt­weit wütenden Virus erschweren. Uns allen wurde dabei offen­sichtlich vor Augen geführt, wie entscheidend inter­nationale Kooperation in der Vorbereitung, Ver­hütung und Antwort auf Pan­demien ist. Pan­demien sind eine globale Heraus­forderung: Weder ihre Prävention noch eine effiziente Reaktion auf künftige Pan­demien kann gelingen, wenn Länder isoliert handeln.

Allerdings macht die Krise inter­nationaler Zusammen­arbeit auch vor der globalen Gesundheits­politik nicht halt. Während die Welt­gesundheits­organisation (WHO) den Abschluss eines globalen Pandemie­vertrags feiert, bleiben zentrale Heraus­forderungen ungeregelt und verhindern ein Inkraft­treten des Regel­werks. Demgegen­über versuchen die USA, Fragen der Pandemiebe­kämpfung bilateral statt multi­lateral anzugehen.

Das Arbeits­paket 10 („In Richtung eines globalen Pandemie­vertrags“) im Rahmen des Leibniz Labs Pandemic Prepared­ness nähert sich diesen vielschichtigen Fragen der Pandemie­vorbereitung und -bekämpfung auf zwei unter­schied­lichen Wegen. Einer­seits strebt das Arbeits­paket danach, die wichtigsten Themen zu identifi­zieren, die ein Pandemie­vertrag umfassen muss, etwa Patent­schutz, Bio­diversität oder Zugang zu medizinischen Maß­nahmen. Anderer­seits setzt sich das Arbeits­paket damit auseinander, wie inter­nationale Kooperation effektiv gestaltet werden kann, Interessens­konflikte zwischen staat­lichen, aber auch privaten Akteuren aus­balanciert und so eine breite (staatliche) Unter­stützung erfährt. Wie können Staaten, in Ab­wesen­heit einer zwingenden Durchsetzungs­gewalt, dazu gebracht werden, inter­nationale Regel­werke einzu­halten? Hierbei greift das Projekt auch auf Grund­legungen der Diskurs­ethik zurück.

Das PRIF bringt hier ins­besondere seine viel­fältige Forschung und Expertise zu Bedeutungen und Dynamiken Inter­nationaler Organi­sationen in einer nach­haltigen Friedens­ordnung ein. Relevant sind insbesondere Ein­sichten dazu, wie Normen inter­national durchgesetzt und kontestiert werden, wie Krisen von Ordnungen zu erkennen sind und über­wunden werden können und inwieweit Normen und Institutionen inter­nationale Zusammen­arbeit, hier auf dem Gebiet der Pandemie­vorbereitung und -bekämpfung, prägen.

Kommenden Herausforderungen werden wir nur gewachsen sein, wenn wir wichtige Interessen­konflikte sowohl innerhalb unserer Gesell­schaft als auch global aus­balancieren. Deshalb erarbeitet das Leibniz Lab Pandemic Prepared­ness Vorschläge, wie eine faire Umsetzung globaler Pandemie­vorbereitung, -ver­hütung und -bekämpfung gewähr­leistet werden könnte. Das Ziel muss ein „Global Accord on Pandemic Prevention, Preparedness and Response” sein, der für alle Länder attraktiv ist und dessen vor­gesehene Maß­nahmen sich in der Vor­bereitung und Reaktion auf künftige Pan­demien auch tatsäch­lich durchsetzen lassen.