Am 22. und 23. Oktober richtete das PRIF eine interdisziplinäre Konferenz zu Normkonflikten und Normeinhaltung im Rahmen der CBW-Verbotsregelungen aus. An der Konferenz nahmen Expert*innen der Rechts- und Politikwissenschaft sowie Praktiker*innen aus den betreffenden Themenbereichen teil. Das PRIF veranstaltete die Konferenz gemeinsam mit dem Berliner Büro des IFSH im Namen des Verbundprojekts CBWNet, das darauf abzielt, Optionen für eine umfassende Stärkung der Normen gegen chemische und biologische Waffen (CBW) zu identifizieren. Das PRIF führt dieses Projekt gemeinsam mit dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg (IFSH), der Professur für Öffentliches Recht und Völkerrecht der an der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) und dem Carl Friedrich Weizsäcker-Zentrum für Wissenschafts- und Friedensforschung (ZNF) der Universität Hamburg durch.
Am ersten Tag der Konferenz hielt Industrieexperte Dr. Detlef Männig einen Vortrag über historische Normkonflikte und den Einsatz chemischer Waffen im 20. Jahrhundert. Er diskutierte drei Fälle von Verstößen gegen die Nichtanwendungsnorm. Der zweite Vortrag von Dr. Alexander Kelle (IFSH) analysierte Variationen autoritärer Normkonflikte am Beispiel des Einsatzes chemischer Waffen in Syrien.
Der zweite Tag begann mit einem Vortrag von Bruno Cevallos (Centro de Altos Estudios Nacionales, Lima, Peru), der die Frage aufwarf, ob der zunehmende Einsatz biologisch gewonnener Mittel zur Bekämpfung von Unruhen kritische Lücken in den Verbotsregimen für chemische und biologische Waffen offenbart. Es folgten Vorträge über Verstöße gegen Normen für chemische Waffen und deren Durchsetzung. In diesem Zusammenhang konzentrierte sich Dr. Ralf Trapp, Berater zu Fragen der Rüstungskontrolle, auf Untersuchungen zum Einsatz chemischer Waffen in Syrien, gefolgt von einem Vortrag von Dr. Barry de Vries (JLU) über den Einsatz chemischer Waffen in der Ukraine.
Im letzten Panel sprach Almuntaser Albalawi (UNIDIR, Genf) über konzeptionelle Überlegungen zur Einhaltung der Normen gegen CBW und Veronika Klymova (PRIF) über die Einhaltung der CBW-Normen aus der Perspektive der Moralpsychologie. Abschließend stellte Dr. Una Jakob (PRIF) ihre Forschungsergebnisse zur Wiederherstellung der Einhaltung von CBW-Normen im Kontext einer sich wandelnden staatlichen Identität vor.
Die Beiträge zu dieser Konferenz werden von CBWNet in einem Arbeitspapier veröffentlicht.