Kann Europa Macht? Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU nach dem Ukraine-Krieg


| 2024
Dembinski, Matthias/Peters, Dirk (2024): Kann Europa Macht? Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU nach dem Ukraine-Krieg, PRIF Report, 4, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifrep2404

Angesichts der Ab­wendung der USA von Europa, der aggressiven Außenpolitik Russlands und des Auf­stiegs Chinas wird immer lauter gefordert, die EU müsse zu einer selbst­bewussten „geopolitischen Macht“ werden. Dieser Report argumentiert, dass dem aufgrund der besonderen Organisations­form der EU aber Grenzen gesetzt sind. Er zeichnet das Bild der EU als „bürokratischer Macht“ und analysiert die zentralen Neuerungen in der EU-Sicherheitspolitik der letzten Jahre: den Versuch, eine eigene militärische Eingreif­truppe aufzubauen und die Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffs­krieg. Dabei zeigt sich, dass die EU durchaus sicherheitspolitische Handlungs­fähigkeit entwickeln kann – aber vor allem dort, wo sie nicht selbst militärisch agiert.