PRIF Studien

Obwohl weithin praktiziert, ist die Demokratisierung von Nachbürgerkriegsgesellschaften keineswegs unumstritten, auch nicht in Bosnien und Herzegowina, einem Land mit größter Relevanz für die deutsche und europäische Politik. Thorsten Gromes arbeitet die Stärken dieser Friedensstrategie heraus, zeigt aber zudem, wie die Demokratisierung sich selbst und den innerstaatlichen Frieden gefährdet. Solche Gefahren entstehen nicht nur durch den Übergang zu einem demokratischen System, sondern wohnen auch dem Wesen der Demokratie inne. Etablierte Demokratie können die Gefahren aus demokratischen Freiheiten oder aus dem demokratischen Wettbewerb zumeist bannen. Nachbürgerkriegsgesellschaften aber setzen deren destruktives Potenzial leichter frei. Hier können Wahlurnen umso schneller zu Kriegsgräbern führen. Auf Basis einer umfangreichen Untersuchung von Bosnien und Herzegowina nach dem Friedensabkommen von Dayton erörtert der Autor, wie sich die Friedensstrategie Demokratisierung vor ihren Gefahren und Gefährdungen schützen lässt. Die Arbeit zeigt: Demokratisierung ist nicht zwingend der Pfad zum gefestigten Frieden, aber ebenso wenig der gute Vorsatz, der den Weg zurück zur Hölle des Bürgerkriegs pflastert.

Nach dem Übergang zur Demokratie 1999 führten zwölf der 36 Bundesstaaten Nigerias das islamische Recht, die Scharia, ein. Am Beispiel Nigerias zeigt Johannes Harnischfeger, dass ein solcher Bruch mit säkulären Verfassungstraditionen in einem multireligiösen Land fatale Konsequenzen hat. Das Bemühen muslimischer Politiker, die eigenen religiösen Gesetze durch die Machtmittel des Staates durchzusetzen, treibt Muslime und Christen in eine religöse Konfrontation. Nicht zuletzt trägt die Scharia-Kampagne zum weiteren Verfall des Staates bei. Denn sie ermächtigt die Gläubigen, sich im Namen göttlicher Gebote über alle weltlichen Gesetze hinwegzusetzen.

Biologische Waffen sind eine der größten Bedrohungen, mit denen die Menschheit heute konfrontiert ist. Die internationale Staatengemeinschaft hat von 1992 bis 2001 über Verifikationsmaßnahmen für das bestehende Biowaffenverbot verhandelt, scheiterte jedoch. Unter der Prämisse, dass Vertrauen eine wesentliche Grundlage kooperativen Handelns auch im Rahmen internationaler Beziehungen ist, untersucht Iris Hunger die Gründe für das Scheitern. Sie zeigt, dass weder eine gemeinsame technische Definition von Verifikation noch ein gemeinsames Konzept der gerechten Nutzen-Lasten-Verteilung für den Bereich der Biowaffenkontrolle entwickelt werden konnte. Diese Probleme müssen gelöst werden, wenn ein neuer Anlauf Erfolg haben soll.

Demokratien führen fast nie Kriege gegeneinander. Diese empirische Tatsache versucht die "Theorie des demokratischen Friedens" zu erklären. Als Gründe nennt sie vor allem demokratische Strukturen und Institutionen einerseits sowie demokratische Normen und Kulturen andererseits. Carsten Rauch bietet einen Überblick über die aktuellen Diskussionen zu dieser Theorie. Darüber hinaus zeigt er am Beispiel des amerikanischen Bürgerkriegs, dass eine notwendige Bedingung für den demokratischen Frieden oft übersehen wird: Nur wenn sich demokratische Staaten auch gegenseitig als solche erkennen, bleibt zwischen ihnen der Frieden gewahrt. Herrscht dagegen eine Wahrnehmung als "nicht-demokratisch" vor, bleibt Krieg auch zwischen Demokratien denkbar.

Neigen so genannte "defekte" Demokratien in ihren außenpolitischen Entscheidungen eher zu Gewalthandlungen als liberale, rechtsstaatliche Demokratien? Gülistan Gürbey untersucht am Beispiel Türkei das Verhältnis von innerer Herrschaftsorganisation und nach außen gerichteten Regierungshandlungen. Im Vordergrund steht dabei die Frage, ob in den "defekten" Demokratien eine steigende gesellschaftliche Partizipation die Chancen auf eine gewaltabgeneigte, friedliche Außenpolitik erhöhen kann.

Immer neue Kriege und die fortschreitende Globalisierung stellen die Friedens- und Konfliktforschung vor wachsende Aufgaben. Namhafte Autoren wie Chris Brown, Egbert Jahn, Harald Müller, Beate Kohler-Koch, Ulrich Menzel, Georg Soerensen, Klaus-Dieter Wolf und andere diskutieren in der Festschrift für Lothar Brock die Auswirkungen und notwendigen Konsequenzen dieser Entwicklung. Dabei geht es unter anderem um die Themen Entstehung von Weltstaatlichkeit, Militärinterventionen, die Frage eines erweiterten Friedensbegriffs sowie drängende aktuelle Weltordnungsprobleme.

Mit der deutschen Wiedervereinigung, dem Zerfall des Warschauer Pakts und der Auflösung der Sowjetunion wurde der Vertrag über Konventionelle Rüstungskontrolle in Europa (KSE) in einer Phase einschneidender sicherheitspolitischer Veränderungen verhandelt und ratifiziert. Hans-Joachim Schmidt analysiert anhand von fünf Fallbeispielen, wie sich das Rüstungskontrollregime den veränderten sicherheitspolitischen Verhältnissen in Europa anpasste und unter welchen Bedingungen sich der Regimewandel vollzog.

1992 beendete ein Friedensabkommen zwischen Regierung und Guerillagruppen den zwölf Jahre währenden Bürgerkrieg in El Salvador. Bis heute nimmt dort jedoch die Gewalt nicht ab. Mehr als ein Jahrzehnt nach der Unterzeichnung des Vertrages untersucht Heidrun Zinecker die ökonomischen und politischen Veränderungen während der Friedenskonsolidierung, die faktische Umsetzung des Abkommens und den daraus resultierenden Demokratisierungsprozess des Landes, der noch immer von Rückschlägen begleitet ist.

Das Verhältnis von Medien und Krieg ist spätestens seit dem Golfkrieg von 1991 zu einem viel diskutierten Thema geworden. Muss sich die Öffentlichkeit mit einem strategischen Informationsmanagement abfinden? Lässt sich umgekehrt ermessen, wie die Berichterstattung der Medien politische und militärische Aktionen in Friedens- und Kriegszeiten beeinflusst? Die Autoren untersuchen in diesem Band Medienberichterstattungen, Dokumentationen und fiktionale Produktionen nach Aspekten des Verschweigens, der bewussten Falschdarstellung und der Denunziation, aber auch der Konfrontation mit den Strukturen der militärischen und politischen Macht.