Glokale Verflechtungen

Trotz unter­schiedlicher nationaler Selbst­ver­ständnisse und Hinter­gründe der jeweiligen Ein­wanderungs­geschichte sind die Länder West­europas seit (mindestens) Jahr­zehnten von Immi­grationen beeinflusst. Während einige Länder, wie etwa Groß­britannien oder die Nieder­lande in der Folge politische Bekennt­nisse zur „multi­kulturellen“ Gesellschaft und darauf abgestellte Integrations­strategien entwickelten, beharrten andere, z.B. Frankreich, auf dem Prinzip einer  Ver­gesell­schaftung der Staatsbürger, bei der kulturelle Herkunft oder intermediäre Identitäten außer Acht zu lassen seien.

In Deutschland bestand hingegen das offizielle Credo jahrzehn­telang darin, überhaupt kein Ein­wanderungs­land zu sein. Eine Abkehr von diesem kontra­faktischen Narrativ und den in Verbindung stehenden Politik­feldern der Integration erfolgte erst seit der Jahr­tausend­wende. Die – insbe­sondere in Teilen auch vergleichende – Forschung zu den Konse­quenzen der verschie­denen normativen Grund­bedingungen in euro­päischen Ein­wanderungs­gesell­schaften für die in der Regel geforderte Integration von Ein­gewan­derten zeigt, dass Konflikte im Spannungs­feld der Aner­kennung von Diversität und gleichen Teilhabe­rechten nirgends ausbleiben, sie aber spezifische Figu­rationen annehmen.

Ab März 2020 hat die Corona-Pandemie die Politik sowie soziale Pro­zesse in Deutschland in einer Weise beschleu­nigt, die eine Einordnung erschwert hat. Auf diese Situation hat das Projekt „Corona-Monitor“ mit einem Onlinepad zur Doku­mentation gesellschaftlicher Transfor­mation in Zeiten von Corona geantwortet. Im Pad wurden in einem offenen Prozess Daten gesammelt zu allen politisch und gesell­schaftlich rele­vanten Aspekten der Pandemie. Direkt zur Mitwirkung waren zunächst der AK Kritische Geographie, das Netzwerk der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung (AkG) sowie des Institutes für Protest- und Bewegungs­forschung (ipb) eingeladen. Entstanden ist dabei die für Deutsch­land wohl umfang­reichste Sammlung an Daten, Informa­tionen sowie Verweisen auf weiter­führende Projekte zu sehr unter­schiedlichen Facetten der Corona-Krise. Die fort­laufend ergänzte Sammlung sollte im Sinne einer Forschungs­infrastruktur Grund­lagen für eine Begleit­forschung bzw. auch künftige wissen­schaftliche Aufarbeitung der Corona-Krise schaffen. Zwecks Strukturierung, Prüfung der Quellen sowie zur Archi­vierung der kollektiv geschaffenen Daten­bank, haben Daniel Mullis und Paul Zschocke feder­führend eine eigenständige Internetpräsenz sowie eine Zotero-Datenbank initiiert.

Link zur Homepage: www.coronamonitor-projekt.de

Link zum PAD: cryptpad.fr

Link zur Zotero-Datenbank: zotero.org

Projektzeitraum: April 2020 – Oktober 2022

Das Kooperationsprojekt Ethnic Differences in Education and Diverging Prospects of Urban Youth in an Enlarged Europe (EDUMIGROM) wurde von März 2008 bis Februar 2011 durch eine dreijährige Finanzierung im 7. Rahmenplan der EU ermöglicht und von der Central European University in Budapest koordiniert.

EDUMIGROM untersucht, inwieweit Bildungspolitik, -praxis und Schulerfahrung in verschiedenen Ländern Europas die Angehörigen ethnischer Minderheiten gegen Marginalisierung und soziale Exklusion wappnen, oder auch zur Reproduktion divergierender Zukunftschancen entlang der ethnischen Zugehörigkeit beitragen. Das Projekt umfasst neun west- und osteuropäische Länder der EU: Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Rumänien, Schweden, die Slowakei, Tschechien und Ungarn. Trotz großer Unterschiede in den volkswirtschaftlichen und Wohlfahrtsordnungen dieser Länder werden vergleichbar negative Ergebnisse für bestimmte Gruppen von Immigranten der 2. und 3. Generation in den westlichen Ländern und für Roma in den mittel- und osteuropäischen Ländern erzielt. Angehörige dieser Gruppen erleben großteils neue und verschärfte Formen der Ausgrenzung, sozialen Exklusion und Einschränkungen bei der Inanspruchnahme ihrer (sozialen) Staatsbürgerschaft.

Das Projekt hat die Rolle des Bildungswesens bei diesen Prozessen ausgeleuchtet. EDUMIGROM nahm Schulen in ihrer Eigenschaft als Agentur der Sozialisierung und Wissensvermittlung unter die Lupe nehmen und verfolgte ihren praktischen Einfluss auf die Identitätsbildung junger Leute. Mit einer Kombination aus Datenanalysen auf der gesellschaftlichen Makroebene, vergleichenden Umfragen an ausgewählten Untersuchungsorten und qualitativen Feldstudien wurden umfangreiche Erhebungen für den internationalen Vergleich durchgeführt. Neben der Beantwortung der Frage, ob und wie die Schulsysteme ggf. dazu beitragen, Chancengerechtigkeit beim Zugang zum Arbeitsmarkt und der politischen Öffentlichkeit herzustellen oder zu verhindern, war es ein Anliegen des Forschungsvorhabens, empirisch gesättigte Empfehlungen für die Politik in diesem Bereich abzugeben.

Das Projekt informiert mit einer eigenen Internetpräsenz über die Forschungskonzeption und –methodik sowie die einzelnen Partnerinstitutionen. Auch die Projektpublikationen, Newsletter und Policy Briefs stehen dort zum download bereit: www.edumigrom.eu 

Projekt-Mitarbeiter/innen der Deutschland-Studie:

Frauke Miera
Rainer Ohliger
Gaby Straßburger
Meryem Ucan

Eine vollständige Liste aller beteiligter Partnerinstitute in Europa finden sich unter www.edumigrom.eu/participants.html 

Publikationen:

Aktuelle Veröffentlichungen, Länderberichte, policy briefs und der Newsletter des Projekts sind abrufbar unter www.edumigrom.eu/publications 

Die 2017 verab­schiedeten Leitl­inien der Bundes­regierung Krisen ver­hindern, Kon­flikte be­wältigen, Frie­den för­dern und die darin fest­gehal­tenen Prin­zipien sollen als stra­te­gischer Kom­pass für das Han­deln der Bundes­regierung in (Post-)Konflikt- und Krisen­situationen die­nen. Doch welche Rele­vanz ha­ben diese Prin­zipien in der Pra­xis? Und wie ko­härent mit diesen ist deutsches Re­gierungs­handeln vor Ort? Ziel der Studie „Friedens­poli­tische Ko­härenz in der Pra­xis“ war es zu be­werten, inwie­weit und warum das deutsche Re­gierungs­handeln mit den in den Leit­linien dar­geleg­ten Prin­zipien über­ein­stimmt (oder nicht). An­hand von zwei Fall­studien­ländern – Mali und Niger – wurde unter­sucht, in­wie­weit die deut­sche Zusammen­arbeit in den beiden Län­dern diesen Leitl­inien folgt und welche Fak­toren zu friedens­poli­tischer Ko­härenz bei­tragen bzw. diese hemmen. Die Studie hat auch die Wahr­nehmung von (In-)Kohärenz seitens der lo­kalen Zivil­gesell­schaft in Mali und Niger unter­sucht. Die Studie wurde in Zusammen­arbeit mit Dr. Abdoul Karim Saidou vom Centre pour la Gouver­nance Démo­cratique (CGD) in Bur­kina Faso und Baba Dakono vom Obser­vatoire ci­toyen sur la Gou­ver­nance et la Sé­curité (OCGS) in Mali durch­geführt. Die em­pirischen Er­kennt­nisse stützen sich auf einen Auf­takt­work­shop sowie auf Inter­views mit Ver­treter*innen ver­schiedener deutscher Mi­nisterien und zivil­gesell­schaftlicher Organi­sationen in Deutsch­land sowie auf Feld­forschung in Mali und Niger. Die Stu­die wurde im Auf­trag des Bei­rats der Bundes­regierung Zivile Krisen­prävention und Friedens­konsoli­dierung durch­geführt.

Projektzeitraum: November 2021 – Dezember 2022

Ausgangspunkt des Projektes war die tiefe Staats­schulden­krise in Europa, die seitens der Regierenden in Europa mit Austeritäts­maßnahmen beantwortet wurde und für soziale Ver­werfungen sorgte. In ganz Europa entwickelten sich ab 2010 als Reaktion linke Krisenproteste, wobei die Besetzungen von öffentlichen Plätzen 2011 eine besondere Kraft entfachten – so auch in Frankfurt und Athen, wo meine Unter­suchungen lokalisiert sind.

In Athen, wo die Krise mit großer Härte spürbar wurde, beteiligten sich Hundert­tausende an Massen­demonstrationen, (Platz)­Besetzungen und Streiks sowie an politischen Initiativen der gesell­schaftlichen Organisation von ‚unten‘. In Frankfurt war der Protest weit weniger breit. Dennoch vermochte es das Blockupy-Bündnis aus linken Parteien, NGOs, Gewerkschaften und der radikalen Linken zwischen 2012 und 2015 Widerstands­praxen fest in der Stadt zu verankern. Hierfür trat Blockupy 2012 und 2013 mit Aktions­tagen sowie 2015 mit der Mobilisierung gegen die Eröffnungs­feier des Neubaus der Europäischen Zentralbank in Erscheinung. Untersucht wurden in Athen die kollektiven Praxen eines heterogenen Bewegungs­zyklus. In Frankfurt hingegen stand ein mehr oder weniger klar bestimm­bares Bündnisses im Fokus. Methodisch wurden die Proteste mittels teil­neh­mender Beo­bachtung, experi­men­tellen Kartierungs­methoden und insgesamt 26 ExpertInneninterviews bearbeitet. Leitend war eine wechsel­seitige Konfrontation aus theo­re­tischem Arbeiten und empirischer Reflexion, die von der Situational Analysis, einer post­strukturalistisch gewendeten Grounded Theory, von Adele Clarke angeleitet wurde.

Zwei Aspekte wurden mit dem Projekt bearbeitet: Erstens galt es, die politischen Kämpfe in und um die Krise in Athen und Frankfurt am Main nachzuzeichnen und zweitens, dies stellt das zentrale theoretische Motiv dar, ein Angebot zu schaffen, um die politische Konstitution von Raum sowie die räumliche Konstitution von Politik relational zu denken. Die Arbeit baut hierfür theoretisch zum einen auf die Neuen Philosophien des Politischen im Anschluss an Ernesto Laclau und Chantal Mouffe sowie Jacques Rancière und zum anderen auf die Konzeption der Produktion des Raumes von Henri Lefebvre auf.  Das generelle Argument, das es herauszuarbeiten galt, ist, dass der Konflikt um die Krise auch in und durch räumliche Praxen ausgetragen wurde und die Analyse dieser ver­räumlichten Konflikte eine Analyse des Konfliktes um gesell­schaftliche Ordnung selbst ist.

Das Forschungsprojekt wurde mit Mitteln des Pakts für Forschung und Innovation (Leibniz-Wettbewerb)  durchgeführt. Es untersuchte Initiativen zur Reformierung des Sicherheitssektors (SSR) mittels global zirkulierender Normen (der VN, NATO oder OSZE Codes of Conduct) in unterschiedlichen Zielkontexten unter dem Gesichtspunkt ihrer Effekte für den angestrebten sicherheitskulturellen Wandel.

Die Norm der Lokalisierung im Reformprozess

In den vergangenen zwanzig Jahren haben SSR-Bemühungen sich von staatszentrierten Ansätzen institutioneller Reformen weiter entwickelt zu multi-sektoralen Konzeptionen, die auf eine Verbesserung von Lebens- und Entwicklungschancen in einem weiten Sinne abzielen. Dabei wird stets die Bedeutung eines an lokale Verhältnisse angepassten Vorgehens für gelingende Reformprozesse hervorgehoben. Allerdings unterscheiden sich auch auf lokaler Ebene die Sichtweisen, Bedürfnisse, Interessen und Ziele der unterschiedlichen Beteiligten teilweise erheblich. Um die daraus resultierenden Spannungen und ihre Folgen auszuleuchten, fokussierte das Projekt SSR bezogene Interaktionen in unterschiedlichen Kontexten aus einer Perspektive der vor Ort Involvierten. Einschlägige Initiativen, Dialog-Foren und (Neu-)Positionierungen lokaler Akteure wurden dazu untersucht, in welcher Weise sie die normativen Ziele der Reformbestrebungen aufgreifen, transformieren oder auch gänzlich unterlaufen. Die Fallstudien konzentrierten sich einesteils auf Länder, in denen starke staatliche Sicherheitsapparate vorhanden sind, die demokratischen Kontrollen aber fehlen oder unzureichend funktionieren (Indonesien, Thailand, Türkei); andernteils auf Länder, in denen die staatlichen Sicherheitskräfte als so dysfunktional gelten, dass Selbsthilfe das Bild bestimmt (Guinea-Bissau, Nigeria). Mit dieser Varianz sollten u.a. die unterschiedlichen Wirkungen der bestehenden Machtverhältnisse und Interesselagen im Sicherheitssektor selbst beim Umsetzen von Reformen abgebildet werden.

Die Resonanz globaler Modelle zur Produktion von Sicherheit

Das Ziel der Forschung war eine vergleichende Analyse der praktischen Translationen global propagierter Konzepte: Auf welche Resonanz treffen die Modelle zur Zivilisierung des Gewaltpotenzials durch die Verankerung von Normen, beispielsweise denen zum Schutz „menschlicher Sicherheit“ in den sicherheitskulturell verschiedenen Reformarenen und bei den unmittelbar betroffenen Funktionsträgern? Welche Dynamiken der (Re)generierung handlungsleitender Normen zur Produktion von „Sicherheit“ lassen sich jeweils beobachten? Wie – wenn überhaupt – lassen sich lokale Besonderheiten als Ressourcen der Reformprozesse spezifizieren? Zu diesen Leitfragen fanden zwischen 2012 und 2016 intensive Forschungen in den ausgewählten Ländern statt. Ein zusammenfassender Abschlussbericht findet sich hier: https://www.leibniz-gemeinschaft.de/ueber-uns/leibniz-wettbewerb/projekte-2012/2012-foerderlinie-5/ 

In den Mitgliedstaaten der Allianz wurde die Diskussion über die Zukunft der NATO seit dem Gipfeltreffen zum 70 jährigen Bestehen der Allianz verstärkt geführt. Auslöser der Debatte war nicht nur die Kritik des damaligen US-Präsidenten Donald Trump am Bündnis. Auch die Diagnose des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die NATO sei hirntot, verweist auf tiefe Verwerfungen, wie etwa die zunehmend das Bündnis belastende Sonderrolle der Türkei.

Ein zentrales Datum war der Amtsantritt von Trumps Nachfolger, Joe Biden. Zwar war nach Bidens Wahlsieg zu erwarten, dass sich die amerikanische Einstellung zum Multilateralismus und den traditionellen Allianzen wieder verändern würde und sich Chancen auf eine Weiterentwicklung des Bündnisses eröffneten. Gleichzeitig blieben eine Reihe von Problemlagen und ergaben sich neue Herausforderungen. Die wichtigste betraf das mit Bidens Vorhaben eines Global Summit for Democracy absehbare amerikanische Drängen auf eine stärker global ausgerichtete Rolle der NATO.

Vor diesem Hintergrund und in der Erwartung, dass die Allianz der zentrale Rahmen für die gemeinsame Organisation von militärischer Sicherheit und Verteidigung bleiben würde, hat PRIF (damals HSFK) eine umfassende Erhebung zentraler Diskussionsstränge zur Zukunft der NATO und kontroverser Positionen zu diesen Zukunftsthemen in den Mitgliedstaaten der NATO unternommen.

Projektzeitraum: Dezember 2020 – März 2021

Dieses Forschungsprojekt hat sich mit einem der zentralen Probleme der modernen Welt und der internationalen Beziehungen befasst: dem Völkermord. Durch die Untersuchung der Frage, wie die Erinnerung an den Holocaust und den Völkermord an den Armeniern für die nationale Sicherheit, die Politik und die Staatsführung genutzt wurde, hat dieses Projekt einen Beitrag zu den übersehenen Verbindungen zwischen der Erinnerung an vergangene Verbrechen und dem Aufbau von Nationen im Zeitalter des Kalten Krieges geleistet. Mit Blick auf die „Diplomatie des Völkermordes“ will dieses Projekt solche Verbindungen im wenig untersuchten Kontext von Erinnerung, Politik und Staatsführung erforschen: Wie haben Ängste vor dem Kalten Krieg und die damit verbundene Ost-West-Polarisierung und damit nationale Sicherheitsbedenken die Nationalstaaten der Täter dazu gebracht, ihre vergangenen Verbrechen zu leugnen oder anzuerkennen?

Seit der rechten und rassistischen Gewalt­welle der 1990 Jahren hat zivil­gesell­schaftliches Monitoring extreme rechter Aktivitäten zu­nehmend an Bedeutung ge­wonnen und umfasst ein weites Spektrum an Ak­teuren. Die Praxis des Monitorings durch anti­faschistischen grass­root Initiativen, kommunale Beratungs­stellen und Opfer­beratungen sowie bundes­weit arbeitenden Stiftungen unter­scheidet sich von der Beobachtung der extremen Rechten durch staat­liche Stellen. Im Projekt wurde unter­sucht, welche Praxis und Problem­beschreibungen zivil­gesell­schaftliches Monitoring kenn­zeichnen. Darüber hinaus wurde gefragt, welchen Einfluss zivil­gesell­schaft­liches Monitoring auf Aktivitäten der extremen Rechten und das un­eindeutig strukturierte Feld hat, in dem sich Akteure der Zivil­gesell­schaft und der extreme Rechte gleicher­maßen bewegen.