Jüdische Siedlungen auf palästinensischem Autonomiegebiet sind einer der größten und schwierigsten Streitpunkte im Nahost-Konflikt, eine Lösung in der Frage für die Beendigung des Konflikts umso dringlicher. Die hoffnungsvolle Annäherung von Mahmoud Abbas und Ehud Olmert 2007 scheiterte und auch die Bemühungen Barack Obamas, den Friedensprozess 2009 wieder in Gang zu bringen, verliefen letztendlich im Sand. Das ausgehandelte Ausbau-Moratorium für die israelischen Siedlungen, das den Boden für eine Zwei-Staaten-Lösung bereiten sollte, endete nach 10 Monaten sang- und klanglos.
In der aktuellen Ausgabe der Reihe HSFK-Standpunkte (12/2010) Abbau statt Baustopp. Vom Umgang mit den jüdischen Siedlungen im Nahost-Friedensprozess erläutert Claudia Baumgart-Ochse, warum die bereits im Jahr 2005 begonnene Räumung jüdischer Siedlungen fortgesetzt werden muss, um eine dauerhafte Lösung im Nahen Osten zu erreichen, von der beide Seiten profitieren. Im Rahmen eines beidseitigen Abkommens müssen sowohl eine angemessene Entschädigung der Siedler sowie ihre (Re-)Integration in das soziale Leben in Israel gewährleistet werden. Andererseits sind Aufbauhilfen für einen palästinensischen Staat notwendig, ebenso die internationale Bereitschaft zu sanktionieren, wenn einer der Partner die ausgehandelten Vereinbarungen bricht. In jedem Fall müssen erneute Verhandlungen an bisherige Erfolge anknüpfen, sollen sie nicht Gefahr laufen, dahinter zurück zu bleiben.
Der Standpunkt steht als kostenloser Download im pdf-Format zur Verfügung.