Polizeireform in fragilen Staaten: Die Rolle internationaler Akteure

Polizeireform in fragilen Staaten: Die Rolle internationaler Akteure
Die Polizei ist ein wesentliches Element gesellschaftlicher und staatlicher Ordnung, dessen Praktiken und Modelle Beziehungen zwischen Gesellschaft und Staat widerspiegeln. Polizeiarbeit ist deshalb untrennbar verkoppelt mit Vorstellungen von Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit, etwa wenn Bürger, die Polizeigewalt erleben, nach einem gerechteren Staat rufen.

Unterstützung und Unterschiede polizeilicher Reformen

Seit den letzten zwanzig Jahren gibt es zunehmend Versuche, repressive und korrupte Polizeikräfte zu reformieren, damit diese Menschenrechte respektieren und Bürger unterstützen, entsprechende Reformen finden nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler und transnationaler Ebene statt. In vielen fragilen Staaten werden Polizeireformen durch internationale Akteure unterstützt, in manchen Fällen bilateral, in anderen Fällen im Rahmen von Missionen der Vereinten Nationen, aber auch zunehmend durch die von Regionalorganisationen wie die EU, OSZE, die AU und die NATO.

Es gibt allerdings Hinweise, dass sich Polizeikräfte der Geberländer in der Ausgestaltung von Reformen oftmals unterscheiden, selbst in Fällen, in denen sie mit denselben Bedingungen vor Ort konfrontiert sind, dieselben internationalen Mandate haben und unter dem Dach derselben internationalen/regionalen Organisation operieren. Was genau Polizeiorganisationen von Geberstaaten in fragilen Staaten tun, wie ihre Praktiken zu erklären sind und welche Effekte polizeiliche Auslandshilfe hat, ist bislang nur wenig erforscht.

Dieses Projekt trägt dazu bei, die Lücke zu schließen. Von 2011 bis 2015 stand die internationale polizeiliche Unterstützung der afghanischen Polizei im Vordergrund. Ab 2016 konzentriert sich das Projekt auf Polizeireformen in weiteren Staaten, insbesondere in der Ukraine. Hierbei wird insbesondere untersucht, unter welchen Bedingungen Polizeikräfte geeignet sind, Reformen durchzusetzen. Die Ergebnisse des ersten Projektteiles mit Schwerpunkt Afghanistan sind in einer Reihe von Foren veröffentlicht oder zur Veröffentlichung angenommen worden.