Die Normen gegen Chemie- und Biowaffen umfassend stärken: Das Kompetenznetz CBW (CBWNet)

Das Verbund­projekt CBWNet wird gemeinsam vom Berliner Büro des Instituts für Friedens­­forschung und Sicherheits­­politik (IFSH) an der Universität Hamburg, der Professur für Öffentliches Recht und Völker­recht an der Justus-Liebig-Universität Gießen, dem Peace Research Institute Frankfurt (PRIF) und dem Carl Friedrich von Weizsäcker Zentrum für Natur­­wissenschaft und Friedens­­forschung (ZNF) an der Universität Hamburg durchgeführt, um Möglichkeiten zu identifizieren, wie die Normen gegen Chemie- und Biowaffen (CBW) umfassend gestärkt werden können. Diese sind in den vergangenen knapp zwei Jahr­zehnten zunehmend unter Druck geraten, beispielsweise durch den wiederholten Einsatz chemischer Waffen in Syrien. Das Vorhaben untersucht aus inter­disziplinärer Perspektive die Einfluss­faktoren, Ausprägungen und Auswirkungen von Normen­kontestation in den CBW-Verbotsregimen. Dies schließt die umfassende Untersuchung der normativen Gefüge in den Regimen ebenso ein wie die Analyse der möglichen Konsequenzen, die sich durch technologische Entwicklungen, globale sicherheits­politische Dynamiken sowie Risiken durch terroristische Akteure für die CBW-Verbots­regime ergeben. Dort, wo die Forschungs­ergebnisse auf Heraus­forderungen oder eine Schwächung der Normen hinweisen, entwickeln die Verbund­beteiligten Vorschläge zu deren Erhaltung, Stärkung und einer erhöhten Resilienz.

Teilprojekt „Compliance und Enforcement von CBW-Verbotsnormen“

Für den Erfolg und die Wirksamkeit inter­nationaler Abrüstungs­regime zählen die Einhaltung der Verbots­normen (Compliance) sowie ihre Durch­setzung (Enforcement) zu den zentralen Fragen. Gleichzeitig gehen von diesen Themen große Heraus­forderungen für die CBW-Kontrolle aus. Das im PRIF feder­führend bearbeitete Teilprojekt wird konzeptionelle Ansätze der Rüstungs­kontroll- und Abrüstungs­forschung für dieses Themen­feld aufbereiten und daraus Erkenntnisse über die nötigen Voraus­setzungen, Mittel und Rahmen­bedingungen zur Stärkung der Norm­einhaltung und -durchsetzung im Bereich CBW gewinnen. Alle bestehenden Maßnahmen werden im Lichte dieser Arbeiten und hinsichtlich ihrer praktischen Anwendung untersucht. Eine systematische Analyse der Diskurse über Compliance und Enforcement in den internationalen CBW-Regimen soll die zentralen Positionen aufdecken und das Verständnis der politischen Dynamiken in den Regimen erleichtern. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse werden abschließend Empfehlungen und Handlungs­optionen dazu erarbeitet, wie die Einhaltung und Durchsetzung der CBW-Normen nachhaltig unterstützt und gestärkt werden kann.

Das Verbund­projekt wird über eine Laufzeit von vier Jahren (April 2022 bis März 2026) vom Bundes­ministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert.

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