Rechtsruck in Europa: Frankreich, Deutschland und die Zukunft Europas

Online-Diskussion moderiert von Bruno Schoch

Titel, Datum und Veranstalter sind in roter Schrift vor dunkelblauem Hintergrund platziert

Online-Diskussion "Rechtsruck in Europa – Frankreich, Deutschland und die Zukunft Europas". Bild: Heinrich-Böll-Stiftung Hessen.

Die Wahlen zum Europäischen Parla­ment haben die politischen Macht­verhält­nisse deutlich nach rechts verschoben. In Italien, Frankreich und Deutsch­land war ein deutlicher Zuwachs rechter und rechts­extremer Parteien zu regis­trieren. In Deutschland und Frank­reich, gern als „Motor“ der EU bezeichnet, sind die regieren­den Parteien abgestraft worden. Ihr Ansehen und damit ihre Legiti­mation haben einen historischen Tief­punkt erreicht, was sich extre­mistische Parteien zu Nutze machen konnten.

Der französische Präsi­dent hat die radikalste Konse­quenz aus diesem Wahl­debakel noch am Wahl­abend gezogen: Auflösung der National­versammlung und Neu­wahlen. Damit geht er ein hohes Risiko ein. Entweder kommt es wieder zu einem Schulter­schluss gegen rechts, oder aber Marine Le Pen gewinnt die Wahlen und es kommt zu einer Cohabi­tation-Regierung mit einer Minister­präsidentin oder einem Minister­präsidenten aus dem Rassem­blement National. Dadurch würden die Rechts­extremen wie in Italien salonfähig. Zugleich würde Frankreich als positive Gestaltungs­macht in Europa aller Wahrscheinl­ichkeit nach auf Jahre hinaus ausfallen – eine düstere Perspek­tive angesichts der geo­politischen Großwetter­lage. Es könnte sich jedoch auch um einen genialen Schach­zug des französi­schen Präsi­denten zur effektiven Be­kämpfung der Rechts­extremen handeln: Ent­zauberung durch Realpolitik.

Die Online-Diskussion der Reihe „Böll International“ widmet sich den Ergeb­nissen und Konse­quenzen der franzö­sischen Parlaments­wahlen für Frankreich, aber auch für die deutsch-französischen Bezieh­ungen sowie für die Weiter­entwicklung der EU. Sie wird moderiert von Bruno Schoch. Es diskutieren:

  • Marc Berthold, Leiter des Büros Paris der Heinrich-Böll-Stiftung
  • Michèle Knodt, Professorin für Politik­wissenschaft, TU Darmstadt
  • Claus Leggewie, Inhaber der Ludwig-Börne-Professur und Leiter des „Panel on Planetary Thinking“, JLU Gießen

Moderation: Bruno Schoch, PRIF

 

Wann: Dienstag, 09. Juli 2024, 19:00 Uhr

Wo: Online, Livestream via YouTube

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen.