PRIF Spotlights

In the PRIF Spotlights, our researchers discuss current political and social topics. The PRIF Spot­lights (until 2016 HSFK-Stand­punkte) are aimed at a broader audience interested in peace and security policy issues. They are published on the PRIF Blog in parallel and are available free of charge as PDF downloads and in printed version.

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HSFK-Standpunkte (until 2016)

Drei beispiele von PRIF Spotlight-Covern/Three examples of covers of the PRIF Spotlight publication series

Just Lay People’s Views? Learning from citizen perspectives for people-centered peace and security governance


| 2025
Witt, Antonia; Birchinger, Sophia; Jaw, Sait Matty; Kaboré, Amado (2025): Just Lay People’s Views? Learning from citizen perspectives for people-centered peace and security governance, PRIF Spotlight, 14/2025, Frankfurt / M . DOI: 10.48809/prifspot2514

In line with the vision of an ‘ECOWAS of the People’, this Spotlight argues that ECOWAS must more actively integrate citizens’ perspectives into its peace and security work. Findings from a five-year research project in Burkina Faso and The Gambia show deep distrust and disappointment among elites and everyday citizens over the organization’s handling of political crises. Although some actions are appreciated and expectations are high, a wide gap persists between ECOWAS and West African citizens. The Spotlight demonstrates that citizens’ views are both a measure of public support and a crucial guide for making ECOWAS more people-centered.

Thirty Years of Onion Politics: Bosnia and Herzegovina on the 30th anniversary of the Dayton Peace Agreement


| 2025
Stühlen, Christin (2025): Thirty Years of Onion Politics: Bosnia and Herzegovina on the 30th anniversary of the Dayton Peace Agreement, PRIF Spotlight, 13, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2513

The Dayton Peace Agreement ended the Bosnian War, establishing the constitutional framework of Bosnia and Herzegovina. It achieved its immediate aim of ending direct violence, yet ended up creating a state apparatus that obstructs social equality and economic sovereignty. This Spotlight argues that the evaluation of its success must take two problems into account: the cementation of ethnic categories as foundational levels of governance and the resulting failure to address or transform war legacies; and the institutionalized international involvement undermining democratic self-determination.

Verblassende Erinnerungen der Hoffnung – Warum das Gedenken an die Friedliche Revolution gestärkt werden muss


| 2025
Bayer, Markus; Bethke, Felix (2025): Verblassende Erinnerungen der Hoffnung – Warum das Gedenken an die Friedliche Revolution gestärkt werden muss, PRIF Spotlight, 12, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2512

36 Jahre nach der sogenannten Friedlichen Revolution von 1989 wurde in Leipzig der Grund­stein für das Denkmal für Frei­heit und Ein­heit gelegt – ein Meilenstein in der deutschen Erinnerungs­kultur. Gleich­zeitig beginnt die Erzählung von der Friedlichen Revolution als Erfolgs­geschichte langsam zu bröckeln. Anhand von Umfragedaten untersucht dieses Spot­light das Wissen über und die Interpretation der Friedlichen Revolution in Deutsch­land. Es zeigt auf, wie diese die politische Partizipation beeinflusst, und was getan werden kann, um das Erbe der Bürger­rechts­bewegung zu bewahren.

Segen oder Fluch? Wie Entwicklungszusammenarbeit Gewalt in Nachbürgerkriegsgesellschaften beeinflussen kann


| 2025
Leonhard, Lucas Kori (2025): Segen oder Fluch? Wie Entwicklungszusammenarbeit Gewalt in Nachbürgerkriegsgesellschaften beeinflussen kann, PRIF Spotlight, 11, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2511

Um Gesellschaften nach Bürger­kriegen angesichts der zahlreichen Heraus­forderungen zu stärken, erhalten sie Unterstützung durch Entwicklungs­zusammenarbeit – auch weil solche Staaten als Sicherheits­risiko angesehen werden. Im Mai 2025 bekräftigte die Bundes­ministerin für wirtschaftliche Zusammen­arbeit und Entwicklung, Reem Alabali-Radovan, diesen Fokus. Doch lässt sich durch Entwicklungs­zusammenarbeit Gewalt nach Bürger­kriegen tatsächlich reduzieren? Eine Studie über die Region der Großen Seen in Afrika zeigt: Entscheidend ist, wie Entwicklungs­zusammenarbeit auf den lokalen Kontext abgestimmt ist.

30 Jahre nach dem Dayton-Abkommen – zur Rolle des Friedensschlusses für Bosnien und Herzegowina und andere Konflikte


| 2025
Gromes, Thorsten (2025): 30 Jahre nach dem Dayton-Abkommen – zur Rolle des Friedensschlusses für Bosnien und Herzegowina und andere Konflikte, PRIF Spotlight, 10, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2510

1995 be­endete der in Dayton aus­gehandelte Friedens­vertrag den Krieg in Bosnien und Herzegowina, der rund 105.000 Menschen das Leben gekostet hatte. Obwohl oft als un­gerecht kritisiert, dienten das Abkommen und der voran­gegangene Verhandlungs­prozess als Referenz­punkt oder sogar Vorbild für Friedens­bemühungen andernorts. Dieses Spotlight skizziert, wie sich Bosnien und Herzegowina nach dem Dayton-­Abkommen entwickelt hat und wie sich der Friedens­schluss im welt­weiten Konflikt­geschehen ein­ordnen lässt.

Der Globale Pandemievertrag – Kann eine regelbasierte Ordnung auch ohne die USA gelingen?


| 2025
Deitelhoff, Nicole; Speyer, Johanna (2025): Der Globale Pandemievertrag – Kann eine regelbasierte Ordnung auch ohne die USA gelingen?, PRIF Spotlight, 9, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2509

Im Mai 2025 haben die 194 Mitgliedsstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen globalen Pandemievertrag beschlossen, der eine effektivere und gerechtere globale Antwort auf zukünftige Pandemien ermöglichen soll. Die WHO feiert das als großen Erfolg. Grund für die Euphorie ist auch, dass ein Vertrag beschlossen wurde, obgleich die USA ihre Verhandlungsdelegation mit dem Amtsantritt Donald Trumps als US-Präsident abzogen und ihren Austritt aus der WHO verkündeten. Die große Herausforderung steht noch bevor, denn der Vertrag weist weiterhin offene Fragen auf und muss von mindestens 60 Staaten ratifiziert werden, um in Kraft zu treten. Doch vielleicht zeigt der Pandemievertrag Wege auf, wie Multilateralismus ohne die USA gelingen kann.

Zwischen Friedensarbeit und Gewalt – Zur Verleihung des Hessischen Friedenspreises an Jani Silva


| 2025
Calle, Johana; Wolff, Jonas (2025): Zwischen Friedensarbeit und Gewalt – Zur Verleihung des Hessischen Friedenspreises an Jani Silva, PRIF Spotlight, 8, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2508

Der Hessische Friedens­preis 2024 geht an die kolumbianische Land-, Umwelt- und Friedensaktivistin Jani Silva, Präsidentin der Asociación para el Desarrollo Integral Sostenible de la Perla Amazónica (ADISPA). Seit Jahr­zehnten setzt sie sich unter widrigsten Bedingungen für die Rechte einer Gemein­schaft von rund 700 klein­bäuerlichen Familien in Puerto Asís, Putumayo, ein. Diese ist ständig bedroht, ins­besondere durch bewaffnete Gruppen, die an der Grenze zu Ecuador illegale Geschäfte betreiben. Seit Jahren erhält Silva Mord­drohungen. Das PRIF Spotlight beleuchtet die Hinter­gründe und Formen des Engagements der Preis­trägerin.

Sicherheit in Zahlen? Ein Beipackzettel für Meinungsumfragen zu Außen- und Sicherheitspolitik


| 2025
Brockmeier-Large, Sarah; Eder, Christina; Jedinger, Alexander; Katsanidou, Alexia; Krause, Leon (2025): Sicherheit in Zahlen? Ein Beipackzettel für Meinungsumfragen zu Außen- und Sicherheitspolitik, PRIF Spotlight, 7, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2507

In außen- und sicherheitspolitischen Debatten verweisen führende Politikerinnen und Politiker immer wieder auf Umfragen, nicht zuletzt bei Waffenlieferungen an die Ukraine. Doch wer Umfragedaten nutzt, sollte wissen, was sie leisten können – und was nicht. Viele Befragte äußern zum Beispiel bei einem komplexen Politikfeld wie der Außen- und Sicherheitspolitik Meinungen zu Themen, zu denen sie wenig Wissen oder keine gefestigte Haltung haben. Deswegen kommt Frageformulierungen und Erhebungsmethoden eine große Bedeutung zu. Dieses Spotlight zeigt, worauf Entscheidungsträger*innen, Think Tanker oder Journalist*innen achten sollten, wenn sie der nächsten Umfrage zu Außen- und Sicherheitspolitik begegnen.

Digitale Zeitwende: Aktive Cyberabwehr als Antwort auf Russlands hybride Kriegsführung


| 2025
Polianskii, Mikhail (2025): Digitale Zeitwende: Aktive Cyberabwehr als Antwort auf Russlands hybride Kriegsführung, PRIF Spotlight, 6, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2506

Deutschland steht vor einer wachsenden Bedrohung durch staatlich gelenkte Cyber­operationen, ins­besondere aus Russland. Während täglich Tausende von Angriffen deutsche Netz­werke treffen, fehlen der Bundes­republik nach wie vor zen­trale recht­liche und organi­satorische Grund­lagen für eine aktive und effektive Cyber­verteidigung. Dieses Spot­light zeigt auf, wie die neue Bundes­regierung Deutschlands Cyber-Resilienz stärken kann, ohne auf risiko­reiche Instrumente wie offensive Hack­backs zurück­zugreifen.

Lifting Sanctions, Holding the Line: Shaping EU Credibility in Post-Assad Syria


| 2025
Schreiber, Franziska F. N. (2025): Lifting Sanctions, Holding the Line: Shaping EU Credibility in Post-Assad Syria, PRIF Spotlight: 5, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2505

The world’s major sanctioning countries recently showed political willingness to take a leap of faith towards Syria. On May 20, 2025, the European Union (EU) announced to lift its economic sanctions on Syria. Despite the country’s need for economic recovery, sectoral violence and human rights violations continue, while the post-Assad power vacuum is at risk of being exploited by groups battling for influence. To signal credibility in this uncertain situation, the EU approach towards Syria requires reliable commitments and a nuanced dualtrack approach involving both the lifting of economic sanctions and possibly new listings under the EU’s horizontal sanction regimes.

Korea nach dem Putschversuch. Mit Neuwahlen aus der politischen Krise?


| 2025
Abb, Pascal; Flamm, Patrick (2025): Korea nach dem Putschversuch. Mit Neuwahlen aus der politischen Krise?, PRIF Spotlight, 4, Frankfurt/M . DOI: 10.48 809/prifspot2504

Als der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol im Dezember 2024 überraschend das Kriegsrecht ausrief, galt dieses zwar nur sechs Stunden. Das Land wurde aber dennoch in eine tiefe politische Krise gestürzt. Yoon wurde vom Parlament des Amtes enthoben, widersetzte sich dann aber wochenlang seiner Festnahme. Die Neuwahlen des Präsidentenamtes am 3. Juni finden nun vor dem Hintergrund einer scharfen innenpolitischen Polarisierung und wachsender handels- und sicherheitspolitischer Herausforderungen statt. Diese Vorgänge stellen auch Deutschlands „Wertepartnerschaft“ mit Südkorea in Frage, die zukünftig pragmatischer ausgerichtet werden sollte.

Dealing with Germany’s First Genocide


| 2025
Bayer, Markus (2025): Dealing with Germany’s First Genocide. Why Bilateral Negotiations with Namibia Failed and What the New Government Must Do, PRIF Spotlight, 3, Frankfurt/M . DOI: 10.48 809/prifspot2503

Since the end of the last Bundestag session it has become clear that although projected in the coalition agreement, the Scholz government has not taken significant steps towards dealing with Germany’s colonial past in Namibia. A Joint Declaration fell victim to the early elections in Germany. This Spotlight presents data from a representative survey showing that dealing with the colonial past in Namibia has no priority for Germans, which might explain why the Scholz government shied away from making the case an election issue. The Spotlight identifies key take-away points on what went wrong and what a new German government should do better.

Uprisings in Serbia


| 2025
Trpkovic, Mina; Stühlen, Christin (2025): Uprisings in Serbia. Struggle(s) against a resilient regime, PRIF Spotlight, 2, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2502

Following the collapse of the recently reno­vated Novi Sad train station, which resulted in the death of 15 people, students across Serbia have been leading one of Europe’s largest protest movements. After months of anti-corruption demon­strations demanding justice and govern­ment accoun­tability, hundreds of thou­sands gathered in Belgrade on March 15, 2025, in what some call the largest mass protest in Serbia’s history. While unprecedented in scale, these protests build on previous uprisings since 2018, driven by diverse causes, but united by a common thread – deep dis­satisfaction with the corrupted state apparatus and Vučić’s regime. This article explores the simi­larities and differences among these move­ments and why, despite their massive scale, achieving political change in Serbia remains so difficult.

Confronting Antarctic Security


| 2025
Lord, Tom; Flamm, Patrick (2025): Confronting Antarctic Security. Let’s stop chasing spectres at the South Pole!, PRIF Spotlight, 1, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2501

Antarctica is often celebrated as a continent of peace and science. All ‘measures of a military nature’ – other than logistic and tech­nical support for scientific endeavours – are prohi­bited by the Antarctic Treaty, which remains widely observed some 66 years after it was negotiated in 1959. However, conver­sations about ‘Ant­arctic security’ appear to be increasing in frequency and salience. Rather than chasing military and national security spectres at the South Pole, we should invest more in diplomatic and political efforts to ensure the ongoing effective and peaceful manage­ment of the Antarctic.

Reducing Nuclear Threats: Why Talks on Ending the War in Ukraine Should Include Agreements on Nuclear Risk Reduction


| 2024
Hach, Sascha; Polianskii, Mikhail (2024): Reducing Nuclear Threats: Why Talks on Ending the War in Ukraine Should Include Agreements on Nuclear Risk Reduction, PRIF Spotlight, 12, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2412

As the new U.S. administration pivots toward negotiating a ceasefire in the Ukraine war, the growing nuclear threat from Russia demands urgent attention. Drawing on Cold War history and negotiation research, this analysis highlights how arms control – formal or informal – can help curb nuclear risks even in the most volatile crises. German and transatlantic policy makers should therefore integrate practical arms control and risk reduction measures into ceasefire discussions to safeguard European security and prevent nuclear escalation.

Between a Rock and a Hard Place


| 2024
Jakobi, Anja P.; Herbst Lena (2024): Between a Rock and a Hard Place. The UN Cybercrime Convention, PRIF Spotlight, 11, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2411

In December 2024, UN members will vote on a worldwide Cybercrime Convention negotiated since 2019. While the convention is problematic, this Spotlight shows why a conditional acceptance nonetheless seems the best way forward. For this purpose, we first present the different meanings of cybercrime and outline the existing regulatory framework. We then examine the UN negotiations and the possible human rights implications of the convention, showing that it reflects the contestation of human rights norms and a growing division in the UN, yet supporting the convention at this point also enables long-term influence on its implementation.

Konfliktmythen


| 2024
Gromes, Thorsten (2024): Konfliktmythen . Verbreitete Fehlannahmen zu Frieden und Konflikt, PRIF Spotlight, 10, Frankfurt/M. . DOI: 10.48809/prifspot2410

In Politik, Medien und öffentlicher Debatte begegnen uns immer wieder Konfliktmythen. Bei ihnen handelt es sich nicht um überlieferte Erzählungen aus vergangenen Zeiten, sondern verbreitete falsche Vorstellungen von Frieden und Konflikt. An vielen Konfliktmythen ist nicht alles falsch. Sie dehnen aber Aussagen so sehr über deren Geltungsbereich hinaus, dass sie nicht mehr zutreffen. Sie legen einen bestimmten Umgang mit Konflikten nahe und beeinflussen so Debatten und Entscheidungen. Dieser Beitrag versucht, einige falsche Vorstellungen geradezurücken.

Mehr als nur Abschreckung: Mittelstreckenwaffen und Multi-Domain-Operationen in Europa


| 2024
Kuhn, Frank (2024): Mehr als nur Abschreckung: Mittelstreckenwaffen und Multi-Domain-Operationen in Europa, PRIF Spotlight, 9, Frankfurt/M. . DOI: 10.48809/prifspot2409

Seit die USA und Deutschland am Rande des NATO-Gipfels 2024 bekanntgegeben haben, dass ab 2026 konventionelle Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden sollen, stehen die neuen Waffensysteme im Fokus der sicherheitspolitischen Diskussion. Dabei werden Rolle und Bedeutung der Systeme hauptsächlich unter dem Gesichtspunkt der Abschreckung diskutiert. Allerdings spielen sie auch eine zentrale Rolle im neuen Multi-Domain-Operationskonzept der US-Armee. Um alle Dimensionen der geplanten Stationierung erfassen zu können, müssen die weitreichenden Waffen deshalb auch unter dem Aspekt der Kriegsführung betrachtet werden. 

Sweden’s Accession to NATO: What Is behind the Decision?


| 2024
Podvorna, Olena (2024): Sweden’s Accession to NATO: What Is behind the Decision?, PRIF Spotlight, 8, Frankfurt/M. . DOI: 10.48809/prifspot2408

Russia’s war against Ukraine has echoed in Northern Europe and in the Arctic, where Russia is one of the most influential actors. The region’s security landscape has been significantly transformed after Finland and Sweden, two countries that had previously preferred cooperation with NATO over full membership, joined the Alliance. Because Finland shares a common land border with Russia, its decision was met internationally with reserved understanding. Sweden, however, is in a comparatively unthreatened region, thus for actors outside Northern Europe it was an unexpected move. So, was Stockholm’s decision really surprising? Why did it happen, and what are the potential consequences?

Tödliche Gewalt gegen friedlichen Aktivismus


| 2024
Wolff, Jonas (2024): Tödliche Gewalt gegen friedlichen Aktivismus. Was wissen wir über die Ermordung von Menschen, die sich für Menschenrechte, Land- und Umweltschutz engagieren?, PRIF Spotlight, 7, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2407

Im Jahr 2023 wurden laut Global Witness weltweit mindestens 196 Land- und Umweltaktivist*innen umgebracht, Front Line Defenders zufolge insgesamt 300 Personen, die sich für Menschenrechte einsetzen. Die Forschung zu dieser tödlichen Gewalt gegen friedlichen Aktivismus steckt noch in den Kinderschuhen. Was wissen wir über Charakteristika, Muster und Ursachen? Und was folgt daraus für die europäische und deutsche Politik?

The Limits of Autonomy. Critically Assessing Factors Limiting Full Autonomy of Military Uncrewed Ground Vehicles


| 2024
Suckau, Liska (2024): The Limits of Autonomy. Critically Assessing Factors Limiting Full Autonomy of Military Uncrewed Ground Vehicles, PRIF Spotlight, 6, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2406

The robots are coming! In 2024, no week has passed without eye-catching headlines stating that “the robot wars have […] begun”1 as part of “a new revolution of warfare.”2 As robots are increasingly integrated into society, they are also being introduced into the military. In the land domain, military robots are not necessarily humanoids, a la iRobot, but are often uncrewed ground vehicles (UGVs). Looking closely, it becomes clear that we are quite far from the controversial notion of ‘fully autonomous’ robot warfare. High levels of autonomy likely won’t be achieved in UGVs in the mid-term, as the features that enable it are, ironically, its main weakness.

In the Run-Up to the BRICS+ Summit: Russia’s BRICS+ Soft Power Offensive in Fashion and Sport


| 2024
Böing, Tabea; Kroll, Stefan (2024): In the Run-Up to the BRICS+ Summit: Russia’s BRICS+ Soft Power Offensive in Fashion and Sport, PRIF Spotlight, 5, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2405

Isolating Russia is a key element of the West’s response to Russia’s war of aggression against Ukraine. However, this strategy has only been partially success­ful. After more than two years of fighting, Russia has found ways to circumvent economic sanctions and political exclusion. This year’s BRICS+ summit, to be held in Kazan in October, is likely to illustrate this develop­ment. Russia will host a summit of the highest political and economic importance, bringing together leading powers from different regions of the world. This Spot­light unpacks and evaluates the effective­ness of Russia’s efforts to counter Western isolationist strategies by using soft power initiatives in the areas of fashion and sport in the run-up to the summit.

Resisting Energy Transition? Understanding Roadblocks in Northern Colombia


| 2024
Gubsch, Martin; García Conejero, Elena (2024): Resisting Energy Transition? Understanding Roadblocks in Northern Colombia, PRIF Spotlight, 4, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2404

La Guajira in northern Colombia has seen a dispro­portionate number of road­blocks recently, especially connected to wind park construction sites, staged by people demand­ing that the state implement economic, social, and physi­cal security improvements. This conflict is an example of local impacts of the global energy transition on historic­ally marginalized people. In this Spotlight we argue that La Guajira is a prime case showing how the energy transit­ion is leveraged to indirectly address the state through private companies.

Segmentierung des Cyberspace? Chinas und Russlands Decoupling-Bestrebungen und ihre Konsequenzen


| 2024
Reinhold, Thomas (2024): Segmentierung des Cyberspace? Chinas und Russlands Decoupling-Bestrebungen und ihre Konsequenzen, PRIF Spotlight, 3, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2403

Beyond the Code. Unveiling Gender Dynamics in AI and Cybersecurity for International Security


| 2024
Ferl, Anna-Katharina; Perras, Clara (2024): Beyond the Code. Unveiling Gender Dynamics in AI and Cybersecurity for International Security, PRIF Spotlight, 2, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2402

Emerging technologies are transforming foreign and security policy as they challenge traditional understandings of power, influence and security. Developments in artificial intelligence (AI) and the increasing importance of cyberspace are some of the most prominent in this regard. Yet, not only are there repercussions for security when narrowly conceived as state security, but they also affect gender relations and human security more broadly. Gender as an analytical category allows us to shed light on the impact of emerging technologies on inequalities, power and violence.

Localization of Fatal Police Violence


| 2024
Kreuzer, Peter (2024): Localization of Fatal Police Violence. Evidence from the Philippines, PRIF Spotlight, 1, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2401

When discussing the use of deadly force in crime control, various factors are commonly considered, ranging from crime levels to organizational culture. Often overlooked is the influence of politics, especially local politics, on police use of deadly force, even though this may provide an important explanation for spatial and temporal variation within states. Using the Philippines as a case study, I contend that local political executives can strongly impact local police use of force levels.

Muddying the Waters


| 2023
Burck, Kristoffer (2023): Muddying the Waters. Official Russian Disinformation on Chemical and Biological Weapons, PRIF Spotlight, 3, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2303

In the wake of Russia’s invasion of Ukraine, chemical and biological weapons have once again attracted international attention due to disinformation efforts on the part of Russian officials. International forums which oversee the ban on these weapons are being used to accuse Ukraine and its allies of violating their legal obligations. Many of Russia’s accusations regarding chemical weapons resemble the patterns of deception observed in the past, while disinformation on biological weapons is displaying somewhat novel characteristics. Yet, there are tangible ways of counteracting such disinformation, thereby protecting the ban on chemical and biological weapons

China's New Global Security Initiative


| 2023
Abb, Pascal (2023): China's New Global Security Initiative. A rising power spreads its wings, PRIF Spotlight, 2, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2302

On 21st February 2023, the Chinese Foreign Ministry released its concept for a “Global Security Initiative”, a white paper outlining the country’s proposed solution to challenges across traditional and non-traditional security issues. While the content mostly amounts to a restatement of long-standing principles and pooling of existing activities under a new label, its packaging as a “global initiative” should be seen as a statement of intent, claiming a much greater role in international politics. The sketched Chinese security agenda differs significantly from that of Western powers in both its principles and practices, making this field a new arena of competition between both sides.

Ungehorsamer Klimaprotest


| 2023
Mullis, Daniel (2023): Ungehorsamer Klimaprotest. Proteste werden intensiver – eine Radikalisierung in die Gewalt ist nicht in Sicht, PRIF Spotlight, 1, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2301

Wie mit dem Klimawandel umgehen, das wird aktuell intensiv diskutiert. Die Klimabewegung betont die Notwendigkeit einer globalen, sozialen und ökologischen Transformation, dafür intensiviert sie den Protest auch in Deutschland. Zunehmend stehen Aktionen des zivilen Ungehorsams im Zentrum. Im Raum steht der Vorwurf der Radikalisierung in die Gewalt, aktuell ist dieser allerdings unbegründet: Die Bewegung entfaltet sich auf dem Terrain des Demokratischen, verleiht der legitimierten Forderung nach Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels von Paris Nachdruck und skizziert Visionen aus der Krise heraus.

Prospects for Peace in Tigray


| 2022
Bethke, Felix S. (2022): Prospects for Peace in Tigray. An assessment of the peace agreement between the Ethiopian government and the TPLF, PRIF Spotlight, 12, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2212

On November 2, 2022, the Ethiopian federal government and representatives of the Tigrayan rebels concluded an agreement intended to end the devastating civil war in the region. What some consider to be the world’s deadliest active conflict has caused tens of thousands battle-related fatalities and even more civilian victims due to famine and lack of medical service during the last two years. This Spotlight discusses the prospects of the current peace agreement and potential pitfalls that may undermine its stability.

Have the Tables Turned?


| 2022
Schwarz, Matthias; Ruppel, Samantha (2022): Have the Tables Turned?. What to Expect from Kenya’s New “Hustler” President William Ruto, PRIF Spotlight, 11, Frankfurt/M .

Kenya had awaited the presidential elections held on August 9, 2022 with bated breath. The elections were won by William Ruto, who defeated opponent Raila Odinga by just a few percentage points. Ruto succeeds Uhuru Kenyatta, who leaves office having served his two permitted terms. This Spotlight analyzes the reasons for Ruto’s success, and, reflecting on his political career, discusses what can be expected from his presidency. We argue that both his success and his career have been strongly influenced by Kenya’s political history and the power structures of political alliances—especially in the context of previous elections.

The 2023 Elections in Turkey


| 2022
Göğüş, Sezer İdil (2022): The 2023 Elections in Turkey. Can the Opposition Challenge Erdoğan and the AKP?, PRIF Spotlight, 10, Frankfurt/M. . DOI: 10.48809/prifspot2210

Turkey’s presidential and parliamentary elections on June 18, 2023, will be a notable juncture point. These elections will determine the country’s future and direction, and are therefore not only significant for domestic politics, but also at the international level as regards Turkey’s capacity to serve as a global actor. During these elections, the opposition will take on the Justice and Development Party (AKP) and its leader Recep Tayyip Erdoğan to gain political power after two decades of AKP rule. They will only have a chance of success if they propose a strong candidate to challenge Erdoğan.

Democracy on the Razor’s Edge


| 2022
Natal, Ariadne; Schreiber, Franziska (2022): Democracy on the Razor’s Edge. The 2022 Presidential Elections in Brazil, PRIF Spotlight, 9, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2209

Brazil’s presidential elections are scheduled to take place on October 2, 2022. The confron­tation between the extreme-right incumbent president Bolsonaro and the center-left former president Lula Da Silva provides a rare setting. The election places Brazil at a crossroads and will set the stage for either a compre­hensive commit­ment to democracy under Lula or a continuation along the path to authori­tarianism under Bolsonaro. Recent polls suggest that the most likely scenario is a win for Lula. Nevertheless, Brazil’s democratic institutions are conti­nuously under attack. Currently, the possibility of the elections being pre­emptively cancelled or the final results being contested cannot be fully dismissed.

Eine polarisierte Stadt


| 2022
Roth, Felix; Zschocke, Paul (2022): Eine polarisierte Stadt. Die Corona-Proteste, Demokratieverdruss und die Rolle der Lokalpolitik in Freiberg, PRIF Spotlight, 8, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2208

Seit 2021 fanden im mittel­sächsi­schen Freiberg über 60 „Spazier­gänge“ gegen die Coro­napo­litik statt. Wie im ganzen Freistaat wurden die Protes­te von den extrem rechten „Freien Sachsen“ domi­niert. Auch Mandatst­räger:innen von Partei­en unter­stütz­ten sie. Die Kommu­nalpo­litik reagier­te nur zöger­lich. Erst ein Appell der Zivil­gesell­schaft verän­derte die Situa­tion: Der Oberbür­germei­ster distan­zierte sich deutlich und wurde wieder­gewählt. Nun braucht es poli­tische Antwor­ten auf anhal­tende Pola­risie­rung und Demo­kratie­verdruss in der Region.

Lehren aus Afghanistan


| 2022
Gromes, Thorsten (2022): Lehren aus Afghanistan. Der Untersuchungsausschuss und die Enquete-Kommission des Bundestages, PRIF Spotlight, 7, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2207

In den Nacht­stunden des 8. Juli beschloss der Bundes­tag einen parlamentarischen Untersuchungs­ausschuss zu den letzten anderthalb Jahren des Afghanistan-­Einsatzes. Noch am gleichen Tag setzte er darüber hinaus eine Enquete-­Kommission ein, die Lehren aus dem gesamten militärischen und zivilen Einsatz formulieren soll. Was können die beiden unterschied­lich ausgerichteten Gremien zur Auf­arbeitung des internationalen Scheiterns in Afghanistan beitragen?

Impunity and Police Vigilantism


| 2022
Kreuzer, Peter (2022): Impunity and Police Vigilantism. Is the highly excessive use of deadly force by the police in the Philippines now over?, PRIF Spotlight, 6, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2206

Since June 30, Rodrigo Duterte’s presidency has been a thing of the past. This Spotlight asks why police forces in the Philippines were so willing to carry out the killing of drug personalities at Duterte’s behest in 2016 and what that may mean for the future. I argue that the inability to successfully bring suspects to justice and the resulting damage to the police’s self-­image as a potent guardian of peace and order foster vigilante activities by police where a political and social environ­ment exists that legitimizes such a strategy of violent crime control.

“Enlist Now!” – Or Don’t?


| 2022
Pfeifer, Hanna; Al Malla, Houssein; Weiß, David (2022): “Enlist Now!” – Or Don’t?. Why we should be concerned about foreign fighting in Ukraine, PRIF Spotlight, 5 . DOI: 10.48809/prifspot2205

With the recent es­calation of Russia’s war on Ukraine, tens of thou­sands of foreign fighters have flocked to the region. While the wide­spread praise for indivi­duals suppor­ting the Ukrainian defense effort is under­standable, govern­ments should take measures to prevent their citizens from joining the war. Foreign fighters epi­tomize the privati­zation of wars, and the multi­plicity of indi­vidual motives and aims contri­butes to the conflict’s comple­xity. The involve­ment of third-country nationals also has the poten­tial to escalate the conflict further. Lastly, Western countries will have to deal with retur­nees who are better trained, trauma­tized, and poten­tially radica­lized.

Deutsche Demokratieförderpolitik


| 2022
Wolff, Jonas (2022): Deutsche Demokratieförderpolitik. Ampelkoalition auf Kurswechsel?, PRIF Spotlight, 4, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2204

Nimmt man die programmatische Rhetorik des Koalitions­vertrags ernst, deutet sich unter der neuen Bundes­regierung eine Umorientierung der internationalen Demokratie­förder­politik Deutschlands an: vom traditionellen deutschen Ansatz, der durch Entwicklungs­orientierung und das Selbst­verständnis einer Zivilmacht geprägt war, in Richtung eines explizit politischen Zugangs, der Deutschland in einem internationalen System­wettbewerb sieht, Demokratie­förderung als primär außen­politische Aufgabe definiert und auf die Unterstützung von Demokratien und Demokraten setzt.

Bürgerkriege beenden


| 2022
Gromes, Thorsten (2022): Bürgerkriege beenden. Militärische Siege und Friedensabkommen im Vergleich, PRIF Spotlight, 3, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2203

A new Sino-Russian Entente?


| 2022
Abb, Pascal; Polianskii, Mikhail (2022): A new Sino-Russian Entente?. The limits of cooperation on Ukraine and beyond, PRIF Spotlight, 2, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2202

As the military standoff over Ukraine continues, both sides have attempted to mobilize international support for their respective positions. While Kiev has received in­creasingly robust NATO backing, Russia has turned to its “strategic partner” China. A recently published joint Sino-Russian statement has fueled speculation that Beijing could weigh in on Moscow’s side and perhaps even lead to the resurgence of competition between ideo­logical blocs in world politics. However, diverging interests on Ukraine limit such co­operation in the short term. A long-term align­ment between both sides is a more serious possibility, but can still be influenced by Western policy choices.

AI for Arms Control


| 2022
Schörnig, Niklas (2022): AI for Arms Control. How Artificial Intelligence Can Foster Verification and Support Arms Control, PRIF Spotlight, 1, Frankfurt/M . DOI: 10.48809/prifspot2201

Time and again, modern technology has enhanced arms control - with satellites, surveillance planes or more potent sensory equipment – to detect traces of forbidden substances. More recently, uncrewed vehicles found their way into the arsenals of arms control inspectors, enhancing verification. A very promising yet more difficult application will be to make use of artificial intelligence (AI) in arms control. However, many people have mixed emotions when it comes to AI, and exaggerated hopes as well as unjustified fears dominate the debate. The aim of this paper is to dispel reservations and, based on small projects, show how AI can be used in a reasonable way to enhance arms control and verification without getting caught up in hype.

Evaluationsbedarfe der Praxis


| 2021
Koynova, Svetla (2021): Evaluationsbedarfe der Praxis. Ergebnisse einer Bedarfsabfrage im Präventionsfeld Islamistischer Extremismus, PRIF Spotlight, 8, Frankfurt/M .

Die große Mehrheit der deutschen Präventions­praxis im Bereich Islamis­tischer Extremis­mus steht der Evaluation und wissen­schaftlichen Beg­leitung von Maß­nahmen grund­sätzlich offen und positiv gegenüber. Mehr als die Frage nach dem „Ob“ steht das „Wie“ im Zentrum. Es gibt den Wunsch nach stärker bedarfs­orientierten Evaluations­formaten, die so gestaltet werden, dass sie Perspektiven und Er­fahrungen der evaluierten Praxis syste­matisch mit­einbeziehen. Das vorliegende Spot­light präsentiert erste Zwischen­ergebnisse einer umfang­reichen Abfrage zu Evaluations­erfahrungen und -bedarfen, die unter Maß­nahmen­trägern im Präventions­feld islamistischer Extremismus in Deutschland durch­geführt wurde. 

Prävention von Rechtsextremismus


| 2021
Quent, Matthias (2021): Prävention von Rechtsextremismus. Erfahrungen und Herausforderungen für Evaluation und wissenschaftliche Begleitung, PRIF Spotlight, 7, Frankfurt/M .

Rechtsextremismus­prävention hat sich zu einem vielfältigen Arbeits- und Handlungs­feld entwickelt. In den vergangenen Jahr­zehnten haben sich teils eigene Qualitäts­standards sowie umfassende Evaluations­erfahrungen herausgebildet. Auf Grund­lage einer standardisierten Befragung sowie von Hintergrund­gesprächen und Work­shops im Rahmen des PrEval-Projekts fasst dieses Spotlight Erfahrungen und Heraus­forderungen zusammen, die von Praktiker.innen der Präventions­arbeit berichtet werden. Die Bedarfe und Anforderungen der Praxis, die sich daraus ergeben, sollten bei der Konzeption von Evaluationen und Maß­nahmen zur Qualitäts­sicherung berück­sichtigt werden.

Arms Transfers in the Gulf of Aden


| 2021
Schwarz, Matthias (2021): Arms Transfers in the Gulf of Aden. Shining the Spotlight on Regional Dynamics, PRIF Spotlight, 6, Frankfurt/M .

Since the outbreak of the war in Yemen in 2015, the state has seen a growing influx in the supply of weapons. These weapons are both legally and illegally provided by regional and international powers to all major factions of the conflict. While arms transfers and their effects on the conflict in Yemen have received considerable attention, a lesser known fact is that weapons are increasingly circulating between Yemen, Somalia and Djibouti – the three states adjoining the Gulf of Aden. Against this background, this text shines the spotlight on weapons flows dynamics in a highly militarized region.

China in transitionary Myanmar. Challenging paths to democratization and peace


| 2021
Abb, Pascal; Adhikari, Monalisa (2021): China in transitionary Myanmar. Challenging paths to democratization and peace, PRIF Spotlight, 5, Frankfurt/M .

Sicherheitssektorreform und Gender


| 2021
Coni-Zimmer, Melanie; Schiffers, Sonja Katharina (2021): Sicherheitssektorreform und Gender. Von der Strategie zur ressortgemeinsamen und wertebasierten Umsetzung, PRIF Spotlight, 4, Frankfurt/M .

Evaluation im Kooperationskontext


| 2021
Ruf, Maximilian; Walkenhorst, Dennis (2021): Evaluation im Kooperationskontext. Chancen zur Gestaltung der Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft, PRIF Spotlight, 3, Frankfurt/M .

Ende 2020 verabschiedete der Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus einen umfangreichen Maßnahmenkatalog, in dem auch eine Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft empfohlen wird. Obwohl bereits einige erfolgreiche Ansätze existieren, scheint es an dieser zentralen Schnittstelle der Extremismusprävention weiterhin Entwicklungsbedarf zu geben. Innovative Evaluationsvorhaben können hier einen wichtigen Beitrag leisten, indem sie dabei helfen, bestehende Initiativen zu stärken, mögliche Hürden zu überwinden und gleichzeitig den nötigen Raum zur klaren Abgrenzung zwischen den Akteursgruppen zu bieten.

Mehr als Prävention


| 2021
Schlicht-Schmälzle, Raphaela; Kroll, Stefan; Theis, Désirée (2021): Mehr als Prävention. Politische Bildung und Extremismusprävention: Schnittmengen und Herausforderungen, PRIF Spotlight, 2, Frankfurt/M .

In der öffentlichen Diskussion extremistischer Über­griffe und Terror­anschläge werden oft hohe Erwartungen an die politische Bildung als ein Instrument der Prävention formuliert. Dabei stellt sich jedoch die Frage, was politische Bildung leisten kann und soll. Politische Bildung bietet mehr als eine Hand­reichung zum Umgang mit aktuellen Heraus­forderungen durch politische Extremismen. Ihre Kern­aufgabe ist es, die aktive Teilhabe aller Menschen am politischen und gesell­schaftlichen Leben zu unterstützen. Dabei leistet sie auch einen Beitrag zur Prävention. Politische Bildung und Prävention bilden keine Einheit, erzeugen aber gemeinsam einen Mehr­wert für eine sich vor menschen- und demokratie­feindlichen Extremismen schützende Gesell­schaft.

At a crossroads


| 2021
Wagner, Rebecca (2021): At a crossroads. Kyrgyzstan after the recent elections, PRIF Spotlight, 1, Frankfurt/M .

Following its parliamentary elections in October 2020, Kyrgyzstan found itself facing post-election protests and a political crisis which resulted in a new political landscape. On 10 January 2021, Kyrgyz citizens voted for a new president and a fast-tracked constitutional reform to return to a presidential system. Although the protests in October 2020 resulted in political turnover, their momentum is currently being used to concentrate power in the hands of the president. Autocratic tendencies, corruption scandals, and socioeconomic grievances, which were further aggravated by the Covid-19 pandemic, have marked recent developments in Kyrgyzstan.

Breaking the vicious circle


| 2020
Polianskii, Mikhail; Wagner, Rebecca (2020): Breaking the vicious circle. Can the new Moldovan president Sandu succeed in balancing relations with the EU and Russia?, PRIF Spotlight, 19, Frankfurt/M .

For the first time in its history, the Republic of Moldova has voted for an openly pro-Western president. De­spite facing domestic and international difficulties, the newly elected Moldovan head of state Maia Sandu could manage to solve dire economic problems at home, while securing the support of both Russia and the European Union. This could have longstanding consequences for both the country itself and for all the other states of the common EU-Russian neighborhood.

Multilateralismus nach Trump


| 2020
Brock, Lothar (2020): Multilateralismus nach Trump. Zurück zur kooperativen Weltordnung?, PRIF Spotlight, 18, Frankfurt/M .

Insbesondere aus europäischer Sicht stand die Präsidentschaft Donald Trumps für den Rückzug der USA aus einer kooperativen Weltordnung – und nicht nur das: Sie stand für die Obstruktion dieser Ordnung. Eröffnet ein Wechsel im Weißen Haus die Chance, zu ihr zurückzukehren? Der nachfolgende Text argumentiert, dass die kooperative Weltordnung, von der heute rückblickend die Rede ist, mehr Hoffnung als Wirklichkeit war. Sie wird es auch weiterhin bleiben. Es wäre aber fatal, daraus den Schluss zu ziehen, dass es gar keinen Zweck hätte, immer wieder neu auf sie hinzuarbeiten.

Tödliche Polizeigewalt in den USA. Rassismus - Armut - Ungleichheit - Gewaltkriminalität


| 2020
Kreuzer, Peter (2020): Tödliche Polizeigewalt in den USA. Rassismus - Armut - Ungleichheit - Gewaltkriminalität, PRIF Spotlight, 17, Frankfurt/M. .

Mehr als Wahlen


| 2020
Schnabel, Simone (2020): Mehr als Wahlen. Burkina Faso wählt friedlich, doch der Frieden ist weit entfernt, PRIF Spotlight, 16, Frankfurt/M .

Am 22. November 2020 wurde in Burkina Faso gewählt. Den vorläufigen Ergebnissen zufolge ist der amtierende Präsident Roch Marc Christian Kaboré mit knapp 58% der Stimmen wiedergewählt. Die desolate Sicherheitslage, die tausende Burkinabé von ihrem Wahlrecht ausschloss, stand im Zentrum vor allem der internationalen Debatte. Dass die Wahlen trotz allem und ohne größere Unregelmäßigkeiten stattfanden, ist auch ein Erbe der jüngeren Vergangenheit. Dennoch machen sie wenig Hoffnung auf Veränderung.

The Political Logic of Violence


| 2020
Albarracín Dierolf, Juan; Milanese, Juan Pablo; Valencia, Inge Helena; Wolff, Jonas (2020): The Political Logic of Violence. The assassination of social leaders in the context of authoritarian local orders in Colombia, PRIF Spotlight, 15, Frankfurt/M .

Ever since the conclusion of the peace deal between the Colombian government and FARC guerrilla in late 2016, the number of social leaders murdered has risen sharply – something that even the latest developments surrounding the Covid-19 pandemic have had little bearing on. These acts of violence are frequently attributed to the presence of armed non-state actors and their fight for control over illegal economies. And yet, the situation has an unmistakably political side to it, reflecting the very modus operandi of local authoritarian orders in Colombia. For counterstrategies to be developed, it is crucial to acknowledge the political logic behind the violence.

Die politische Logik der Gewalt


| 2020
Albarracín Dierolf, Juan; Milanese, Juan Pablo; Valencia, Inge Helena; Wolff, Jonas (2020): Die politische Logik der Gewalt. Zur Ermordung sozialer Aktivist*innen im Kontext autoritärer lokaler Ordnungen in Kolumbien, PRIF Spotlight, 14, Frankfurt/M .

Seit dem Abschluss des Friedensabkommens zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC-Guerrilla Ende 2016 sind die Morde an sozialen Aktivist*innen deutlich angestiegen. Daran hat sich auch unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie nichts geändert. Häufig wird diese Gewalt allein auf die Präsenz bewaffneter, nichtstaatlicher Akteure und deren Kampf um die Kontrolle illegaler Ökonomien zurückgeführt. Sie hat aber zugleich eine dezidiert politische Seite und spiegelt konkret die Funktionsweise lokaler autoritärer Ordnungen in Kolumbien. Diese politische Logik anzuerkennen ist wichtig, um Gegenstrategien zu entwickeln.

Frieden braucht Erinnerung


| 2020
Lopez-Granados, Estefania (2020): Frieden braucht Erinnerung. Gewalt im städtischen Mosambik, PRIF Spotlight, 13, Frankfurt/M .

Durch gewalttätige Auseinander­setzungen erfahren Räume Bedeutungs­zuschreibungen, die auch bei der Schaffung von Frieden berücksichtigt werden müssen. In urbanen Räumen verdichten sich oftmals Gewalt­erfahrungen und entsprechende – auch konkurrierende – Erinnerungen. Für viele Städte des globalen Südens gilt dies auch jenseits von Bürgerkriegs­situationen, denn Formen krimineller oder sozialer Gewalt sind häufig Teile des Alltags, wie hier am Länder­beispiel Mosambik aufgezeigt wird. Das Spotlight plädiert daher für eine stärkere Berück­sichtigung der spezifischen Gewalt­geschichte in Alltag und Erinnerung bei Bemühungen um nachhaltigen Frieden – Projekte der Entwicklungs­zusammenarbeit können das unterstützen.

Cling together, swing together?


| 2020
Hach, Sascha (2020): Cling together, swing together?. Arguments for withdrawing from nuclear sharing, PRIF Spotlight, 12, Frankfurt/M .

Plans to procure a replacement for the Tornado fighter jet have sparked a long-overdue debate about NATO’s nuclear sharing arrangements and the nuclear weapons stationed in Germany. The weapons cannot really be deployed for military purposes and they are ill-suited to hold the crumbling Alliance together. In fact, in times of smoldering hegemonial conflicts, they are a potential target in the event of nuclear escalation. Thus, in its own security interests and to augment its room for maneuver when it comes to foreign and security policy in the tradition of non-proliferation, Germany should pull out of the nuclear sharing program.

Fraying Ties


| 2020
Abb, Pascal (2020): Fraying Ties. The Securitization of the US-China Relationship, PRIF Spotlight, 11, Frankfurt/M .

Entspannungspolitik 2.0


| 2020
Dembinski, Matthias (2020): Entspannungspolitik 2.0. Rüstungskontrolle als der bessere Weg zur Reduzierung atomarer Risiken, PRIF Spotlight, 10, Frankfurt/M .

Der Vorstoß der SPD-Führung zum Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe ist als Protest gegen eine gefährliche Zuspitzung militärischer Spannungen verständlich. Um nukleare Risiken aber wirklich zu reduzieren, muss sie in Bündnis- und Rüstungskontrollpolitik breiter eingebettet werden. Trotz der jüngsten negativen Erfahrungen stehen die Chancen hierfür nicht schlecht. Profitieren würde ein Neustart der Rüstungskontrolle von einer Festschreibung des machtpolitischen Status quo zwischen Russland und dem Westen. Ein Wahlsieg der Demokraten bei der US-Wahl am 3. November könnte die Zustimmung für einen solchen Kurs innerhalb des Bündnisses sichern.

An Ancient Practice with a New Face


| 2020
Kohler, Christina (2020): An Ancient Practice with a New Face. The Use of Water as a Weapon in Times of Climate Change, PRIF Spotlight, 9, Frankfurt/M .

Throughout history, state and non-state actors have used their power over water and water infrastructure to demonstrate the power they have to oppress civilians or gain ground in combat. Today, climate change and associated water scarcity make this practice even more effective and harmful. However, the use of water and water infrastructure as a weapon continues to be neglected in both the political and academic arenas. The time is long overdue for decision makers and scientists to raise awareness of and spur action that addresses this phenomenon, but as water becomes increasingly scarce it has become an urgent matter.

Evaluation in der Extremismusprävention


| 2020
Junk, Julian; Klöckner, Mona; Kroll, Stefan; Leimbach, Katharina; Schlicht-Schmälzle, Raphaela; Tultschinetski, Sina (2020): Evaluation in der Extremismusprävention. Chancen einer vielfältigen Landschaft nutzen, PRIF Spotlight, 8, Frankfurt/M .

Die Extremismusprävention in Deutschland ist breit aufgestellt, mit einer Vielzahl von Akteur.innen, Ansätzen und Maßnahmen. Diese Vielfalt ist eine zentrale Stärke. Zugleich stellt sie die Qualitätssicherung, beispielsweise in Form einer Evaluation, vor große Heraus­forderungen, da sie vielfältige Perspektiven vereinigen muss. Evaluierung kann die Wirkung einer Präventions­maßnahme ermitteln, fokussiert aber oft auch das Management innerhalb einer Maßnahme. In jedem Fall unterstützt Evaluierung die Weiter­entwicklung von Maßnahmen auf wissen­schaftlicher Grundlage. Dies gelingt jedoch nur, wenn Evaluierte und Evaluierende über ein gemeinsames Problem- und Zielverständnis verfügen, das sowohl die Bedürfnisse der Praxis als auch wissen­schaftliche Kriterien einschließt.

Gewaltlos zu mehr Demokratie


| 2020
Bethke, Felix S. (2020): Gewaltlos zu mehr Demokratie. Wie friedliche Revolutionen nachhaltig demokratische Entwicklung stärken, PRIF Spotlight, 7, Frankfurt/M .

Friedliche Revolutionen, welche beispielsweise in Polen, der DDR, oder jüngst im Sudan zum Ende von Diktaturen geführt haben, sind historische Wegscheiden, die nachhaltig die politische Entwicklung eines Landes prägen. Neue Forschungsergebnisse zeigen, dass friedliche Revolutionen langfristig die Stabilität und Qualität von Demokratien befördern. Demokratieförderung und Entwicklungszusammenarbeit können an diese Erkenntnisse anknüpfen.

Mitgehangen, mitgefangen?


| 2020
Hach, Sascha (2020): Mitgehangen, mitgefangen?. Argumente, aus der nuklearen Teilhabe auszusteigen, PRIF Spotlight, 6, Frankfurt/M .

Die Beschaffungspläne eines Nachfolgers für den Tornado-Kampfjet haben eine längst überfällige Debatte um die nukleare Teilhabe in der NATO und die in Deutschland stationierten Nuklearwaffen ausgelöst. Militärisch sind sie dysfunktional und als Kitt für das auseinanderbröckelnde Bündnis taugen sie kaum. Doch bieten sie in Zeiten schwelender Hegemonialkonflikte Entladungsziele im Falle einer nuklearen Eskalation. Im Interesse der eigenen Sicherheit und um sich außen- und sicherheitspolitischen Handlungsspielraum in der Tradition der Nichtweiterverbreitung zu öffnen, sollte Deutschland die nukleare Teilhabe aufgeben.

Der autoritäre Patron, der liefert?


| 2020
Kreuzer, Peter (2020): Der autoritäre Patron, der liefert?. Weiterhin breite Unterstützung für Präsident Duterte in den Philippinen, PRIF Spotlight, 5, Frankfurt/M .

Im Mai 2016 wurde mit Rodrigo Duterte ein Politiker zum Präsidenten der Philippinen gewählt, der versprochen hatte, Drogenkriminalität in wenigen Monaten auszurotten, vor allem durch das Töten von Dealern und Süchtigen. Deren Leichen würden „die Fische in der Bucht von Manila fett machen.“ Seit er diese Ankündigung umsetzt, sind seine Zustimmungswerte auf 80% gestiegen. Die liberale Mittelschicht unterstützt ihn, obgleich er Menschenrechte und liberale Freiheiten ignoriert, und die Armen unterstützen ihn, obgleich die mörderische Anti-Drogen-Kampagne fast ausschließlich Arme ins Visier nimmt. Warum ist das so?
 

Fortschritt mit Nebenwirkungen


| 2020
Jakob, Una (2020): Fortschritt mit Nebenwirkungen. Neue Untersuchungsergebnisse zu Chemiewaffeneinsätzen in Syrien, PRIF Spotlight, 4, Frankfurt/M .

Um das Thema Chemiewaffeneinsätze in Syrien ist es im letzten Jahr in den Medien ruhiger geworden. In Den Haag, dem Sitz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), gab es dagegen hitzige Auseinandersetzungen um die Einrichtung eines Investigationsteams, das die Verantwortlichen für solche Einsätze identifizieren soll und eigentlich die internationale Chemiewaffenkontrolle stärkt. Allerdings verschärften sich darüber die ohnehin tiefen Spannungen zwischen den Befürwortern und Kritikern der Entscheidung – mit potenziell negativen Auswirkungen auf die Arbeit der OVCW. Im April hat das neue Investigationsteam nun seinen ersten Bericht vorgelegt.

Endangered Future


| 2020
O'Connor, Francis; Burç, Rosa (2020): Endangered Future. Yezidis in Post-Genocide Iraq and the Need for International Support, PRIF Spotlight, 3, Frankfurt/M .

As the international memory of ISIS’ genocide against the Yezidi population of Şengal in Northern Iraq recedes, its victims have been left to languish increasingly hopelessly, in refugee camps with little realistic prospect of returning to their homes. Tens of thousands of displaced Yezidis remain dispersed across Northern Iraq, hundreds of kidnapped Yezidi girls and women are unaccounted for and the fates of many of their male relatives unknown. In the short term, there is an urgent need for international protection from further attacks, the recognition of a political status for Şengal and immediate aid for refugee camps to create the conditions for Yezidi genocide survivors to return, resettle and gain a sense of political stability and empowerment.

Syrische Folterer vor Gericht


| 2020
Fehl, Caroline (2020): Syrische Folterer vor Gericht. Die partielle Rückkehr des universellen Rechts, PRIF Spotlight, 2, Frankfurt/M .

Am 23. April 2020 begann in Koblenz ein Prozess, der weltweit Aufmerksamkeit auf sich zieht: Vor dem Oberlandesgericht müssen sich zwei Syrer verantworten, die an der systematischen Folter von Oppositionellen mitgewirkt haben sollen. Der Fall, über den in der Presse ausführlich berichtet wurde, fußt auf dem weltweit immer häufiger angewandten Weltrechtsprinzip. Welche Probleme die Anwendung des Prinzips mit sich bringt, wie berechtigt Kritik daran ist und wie das Koblenzer Verfahren vor diesem Hintergrund einzuordnen ist, beleuchtet dieses Spotlight.

Lost in transition?


| 2020
Polianskii, Mikhail; Rogova, Vera (2020): Lost in transition?. Putin's strategy for 2024, PRIF Spotlight, 1, Frankfurt/M .

Speculations about “Транзит“ or transfer of power have circulated in the Russian mass media since Vladimir Putin got elected as the President of the Russian Federation for the fourth time in March 2018. The turbulent
political events of the first weeks of 2020 shed some light on Putin’s strategy for his future. In case he chooses to leave the president’s chair, he will hardly be able to fully control the handover of power and will likely face some unintended consequences.

Evaluation der Extremismusprävention


| 2019
Junk, Julian (2019): Evaluation der Extremismusprävention. Zur Gestaltung von Qualitätssicherung und Erhöhung der Wirksamkeit, PRIF Spotlight, 15, Frankfurt/M .

Am 30. Oktober 2019 beschloss das Bundes­kabinett ein Maßnahmen­paket zur Bekämpfung des Rechts­extremismus und der Hass­kriminalität – nicht zuletzt in Reaktion auf den rechts­extremen Anschlag auf eine Synagoge in Halle (Saale) drei Wochen zuvor. Ein wesentlicher Aspekt darin ist die langfristige Stärkung der Qualität und Wirk­samkeit der Präventions­maßnahmen – von einschlägigen Ansätzen der politischen Bildung bis zur sicherheits­behördlichen Arbeit. Stärker als bisher soll also die Evaluation mit Hilfe unter­schiedlicher Ansätze und Maßnahmen systematisch mitgedacht werden. Es mangelt jedoch bislang an einer konkreten Strategie, wie diese Ziele erreicht werden können.

Friedensstifter und Hoffnungsträger


| 2019
Dokumentationen, HSFK (2019): Friedensstifter und Hoffnungsträger. Die Verleihung des Hessischen Friedenspreises 2019 an Abiy Ahmed, PRIF Spotlight, 14, Frankfurt/M .

Am 23. September 2019 wurde der Hessische Friedenspreis der Albert-Osswald-Stiftung zum 25. Mal verliehen. Ausgezeichnet wurde der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed. Der Preis würdigt den Mut und die Weitsicht des jüngsten Staatschefs Afrikas. Kurz nach seinem Amtsantritt am 2. April 2018 beendete er den seit 20 Jahren schwelenden blutigen Konflikt mit dem Nachbarstaat Eritrea. Entschlossen ging er außen- und innenpolitische Reformen an und es gelang ihm eine weitgehende Liberalisierung seines Landes. Der Preis soll ihm Unterstützung sein und Abiy Ahmed darin bestärken, diesen schwierigen Weg weiterzuverfolgen. Wir präsentieren Auszüge aus den Reden bei der Preisverleihung im hessischen Landtag in Wiesbaden.

Imagine all the people


| 2019
Mannitz, Sabine (2019): Imagine all the people. Peace requires transnational remembrance, PRIF Spotlight, 13, Frankfurt/M .

Across the world countries celebrate annual Remembrance Days to remember the dead of their armed forces in past and ongoing conflicts. Germany does so too on the National Day of Mourning, but with an unusual formula of remembering the victims of violence and war of all nations. The purpose is to remind the living of the preciousness of peace rather than of any great mission of the own nation. This is due to Germany's responsibility for the war of extermination and the Shoah. While the broad mourning formula is not uncontested, perspectives which run across national collectives are indeed promising ways to build a shared culture of peace.

Verhaltene Feierlaune


| 2019
Dembinski, Matthias; Kroll, Stefan (2019): Verhaltene Feierlaune. 70 Jahre nach ihrer Gründung ringt die NATO um ihre Zukunft, PRIF Spotlight, 12, Frankfurt/M .

Die NATO bemüht sich zum Abschluss des Jubiläumstreffens Anfang Dezember um ein versöhnliches Bild: Der Konflikt mit der Türkei ist abgewendet, die Kritik Macrons eingedämmt und selbst Trump verteidigt das Bündnis. Das Spotlight diskutiert, was sich hinter dieser Darstellung verbirgt: Nämlich ein Bündnis, dem es angesichts gegenwärtiger strategischer Herausforderungen und geopolitischer Konfliktlagen an einer klaren politischen Ausrichtung fehlt.

Dunkle Wolken am offenen Himmel


| 2019
Schörnig, Niklas (2019): Dunkle Wolken am offenen Himmel. Verlassen die USA den Open Skies Treaty?, PRIF Spotlight, 11, Frankfurt/M .

Steht nach dem Ende des INF-Vertrages der nächste Meilen­stein der Rüstungs­kontrolle vor dem Aus? Laut der rüstungs­nahen und gemeinhin gut informierten Zeit­schrift „Defense News“ konfrontierte die US-Regierung Mitte November Verbündete mit ihrer schon länger vermuteten Absicht, aus dem Open Skies Treaty (OST), dem Vertrag über den Offenen Himmel, auszutreten. Das zentrale Argument: Der Vertrag gefährde die nationale Sicherheit der USA und er könne durch den Rück­griff auf eigene hoch­auflösende Satelliten­bilder ersetzt werden. Es heißt, dass die USA den Schritt für Januar 2020 angekündigt hätten. Noch vor wenigen Wochen hatten sich die Europäer für einen US-­Verbleib stark gemacht, denn nach dem INF-­Vertrag droht nun einem nächsten Pfeiler europäischer Sicherheit das Ende.

Friedenserhaltung nach Bürgerkriegen


| 2019
Gromes, Thorsten (2019): Friedenserhaltung nach Bürgerkriegen. Wie die Merkmale eines Konflikts über den Erfolg mitentscheiden, PRIF Spotlight, 10, Frankfurt/M .

Friedenserhaltende Missionen sollen verhindern, dass beendete Bürger­kriege erneut ausbrechen. Oft schaffen sie das, doch kommt es in einer bedeutenden Zahl von Fällen innerhalb weniger Jahre zum Rück­fall in den Bürgerkrieg. Das wirft die Frage auf, unter welchen Beding­ungen Missionen der Friedens­erhaltung tatsächlich den Frieden wahren. Laut prominenter Analysen der Vereinten Nationen entscheidet vor allem das Profil der Friedens­mission über Erfolg und Misserfolg. Das aber trifft nicht zu.

Kein Frieden ohne Menschenrechte


| 2019
Dokumentationen, HSFK (2019): Kein Frieden ohne Menschenrechte. Die Verleihung des Hessischen Friedenspreises 2018 an Şebnem Korur Fincancı, PRIF Spotlight, 9, Frankfurt/M .

Am 28. November 2018 wurde Şebnem Korur Fincancı mit dem Hessischen Friedenspreis 2018 der Albert-Osswald-Stiftung ausgezeichnet. Der Preis würdigt die türkische Staatsbürgerin und Gerichtsmedizinerin für ihren engagierten Einsatz für die Aufarbeitung von Folter und Menschenrechtsverletzungen in der Türkei. Sie ist Mitverfasserin des „Istanbul-Protokolls“, das weltweit als Standardwerk zur Untersuchung und Dokumentation von Folter anerkannt ist. Wir präsentieren Auszüge aus den Reden des Präsidenten des Hessischen Landtags, Norbert Kartmann, des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, des Laudators Wolfgang Huber sowie der Preisträgerin Şebnem Korur Fincancı.

Deutschland im UN-Sicherheitsrat


| 2019
Coni-Zimmer, Melanie; Peez, Anton (2019): Deutschland im UN-Sicherheitsrat. Arria-Formel-Sitzungen als Instrument der Krisenbewältigung und -prävention, PRIF Spotlight, 8, Frankfurt/M .

Krisenbewältigung und -prävention sind zentrale Ziele deutscher Außenpolitik. Dies betont Deutschland auch als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat 2019–20. Ein informelles und flexibles Sitzungsformat, die so genannten „Arria-Formel-Sitzungen“, können ein Instrument sein, um diese Ziele zu erreichen. Deutschland sollte das Format mehr als bisher nutzen, um schwelende Krisen und Konflikte, in denen der Rat blockiert ist, zu thematisieren und die Kooperation mit Ländern und Akteuren des globalen Südens zu intensivieren.

Vertrauen ist gut, Kontrolle schwierig


| 2019
Koll, Alexander (2019): Vertrauen ist gut, Kontrolle schwierig. Die US-Militärbasis Ramstein und die umstrittenen amerikanischen Kampfdrohneneinsätze, PRIF Spotlight, 7, Frankfurt/M .

„Cai Hong“1, „Predator“, „Reaper“ und „Hawk“ sind Namen, die polarisieren, denn sie gehören zu einer der aktuell umstrittensten militärischen Hardware. Und nun ist die Debatte um den tödlichen Einsatz von Kampfdrohnen nach einer Klage von drei Jemeniten vor dem Oberverwaltungsgericht-Münster (OVG-Münster) erneut aufgeflammt. Das Gericht entschied, dass Deutschland zukünftig die US-Drohneneinsätze, in welche die US-Militärbasis Ramstein involviert ist, auf ihre Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht kontrollieren muss. Die Prognose: Ärger im Bündnis ist vorprogrammiert, denn Deutschland wird durch das Urteil des OVG-Münster zu einer verteidigungspolitischen Konfrontation mit den Vereinigten Staaten gedrängt und somit auch in eine politisch brisante Position geschoben. Doch wie kam es überhaupt dazu?

Der Frankfurter Polizeiskandal


| 2019
Zschocke, Paul (2019): Der Frankfurter Polizeiskandal. Über Sicherheitsbehörden, Rechtsextremismus und die Notwendigkeit einer Fehlerkultur, PRIF Spotlight, 6, Frankfurt/M .

Die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız und ihre Familie erhalten seit mehreren Monaten Morddrohungen im Namen eines „NSU 2.0“. Offensichtlich nutzen die Täter dafür nicht-öffentliche Informationen aus einem Polizeicomputer. Eine kritische Öffentlichkeit verlangt Aufklärung und das Bekanntwerden weiterer rechtsextremer Vorfälle in Sicherheitsbehörden wirft die Frage auf: Haben wir ein strukturelles Problem? Die Polizeiforschung zeigt indes: die Problematik ist nicht neu und sowohl der institutionelle Umgang als auch gesellschaftliche Umstände begünstigen extrem rechte Tendenzen. Helfen kann nur eine konsequente Fehlerkultur.

Whose Charter?


| 2019
Witt, Antonia (2019): Whose Charter?. How civil society makes (no) use of the African Democracy Charter, PRIF Spotlight, 5, Frankfurt/M .

In 2007, African Heads of State and Government adopted the African Charter on Democracy, Elections and Governance. This regional instrument was supposed to “promote the universal values and principles of democracy.” Yet has it had such an effect? With this PRIF Spotlight I shed light on two country cases – Madagascar and Burkina Faso – in which the Charter was (not) used by civil society organizations in their struggle for better democratic governance. If the Charter is to become an effective instrument in the hands of civil society in the future, the African Union will have to invest more in its popularization and active promotion.

Entschlossen geschlossen


| 2019
Müller, Harald (2019): Entschlossen geschlossen. Die EU hat uns Frieden und Wohlstand gebracht. Grund genug, sie zu verteidigen, PRIF Spotlight, 4, Frankfurt/M .

Die EU hat über Jahrzehnte den Frieden in Europa gesichert, sie hat Formen gemeinsamer Diplomatie entwickelt, mit politischen und rechtlichen Standards gerade für schwächer entwickelte Länder Maßstäbe gesetzt
und eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf den Weg gebracht. Das gelegentliche Verfehlen politischer Ziele dokumentiert nicht das „Versagen Brüssels“, sondern ist das Produkt nationaler Engstirnigkeiten.

Turning a blind eye?


| 2019
Liss, Carolin (2019): Turning a blind eye?. The rescue of migrants in the Mediterranean, PRIF Spotlight, 3, Frankfurt/M .

In recent years, the waters of the Mediterranean have become an unmarked grave for a myriad of migrants who drowned during their desperate attempt to reach Europe by boat. Urgent steps are needed to stop this humanitarian crisis. Addressing the root causes, including poverty and civil war, which force or prompt people to attempt the dangerous journey is crucial but time-intensive. In the short term, European governments need to reverse their current policies and either substantially increase their own Search and Rescue (SAR) efforts or facilitate the operations of NGOs engaged in saving people at sea.

Robustes Peacekeeping in Mali


| 2019
Rieth, Alisa (2019): Robustes Peacekeeping in Mali. MINUSMA zwischen Gewalteskalation und Friedensanstrengungen, PRIF Spotlight, 2, Frankfurt/M .

Robuste Peacekeeping-Missionen werden in Konfliktkontexte entsandt, wo (noch) kein Frieden gesichert werden kann, sondern die Bedingungen für einen nachhaltigen Friedensprozess überhaupt erst geschaffen
werden müssen. Hierzu setzen die UN-Truppen vermehrt und offensiv militärische Gewalt ein, was der eigentlichen Funktionslogik von UN-Peacekeeping widerspricht und eine Reihe von Zielkonflikten mit sich bringt. So auch in Mali, wo die UN seit 2013 mit einem robusten Mandat präsent ist. An der Mission ist auch Deutschland beteiligt, Ende Mai läuft das aktuelle Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an MINUSMA aus. Angesichts mangelnder Fortschritte im Friedensprozess und einer stetigen Verschlechterung der Sicherheitslage im Land, sollte der Bundestag die Ausgestaltung der Mission kritisch durchdenken.

Ein Schritt näher am Frieden in Mindanao


| 2019
Kreuzer, Peter (2019): Ein Schritt näher am Frieden in Mindanao. Auf den Philippinen besteht Hoffnung auf das Ende eines jahrzehntelangen Konflikts, PRIF Spotlight, 1, Frankfurt/M .

Ende Januar ist der Friedensprozess in dem fünf Jahrzehnte währenden bewaffneten Konflikt zwischen muslimischen Rebellen und dem philippinischen Staat einen großen Schritt vorangekommen. Die lokale Bevölkerung stimmte einem Fahrplan und einer Verfassung für eine erweiterte und gestärkte autonome Region im mehrheitlich muslimischen Süden der Philippinen zu. Dieser Erfolg ist ein Ergebnis eines langen Lernprozesses. Unilaterales Handeln wich der Suche nach bilateralem Konsens, Kritiker wurden eingebunden. Vage Formulierungen in Übereinkünften, aus denen neue Konfrontation erwuchs, wichen präzisen Bestimmungen über die zukünftige Ordnung und die Verhandlungen wurden zunehmend widerstandsfähig gegen externe Versuche sie aus der Bahn zu werfen. 

Bosnien und Herzegowina. Der Wahlkampf spiegelt ein gespaltenes Land


| 2018
Gromes, Thorsten (2018): Bosnien und Herzegowina. Der Wahlkampf spiegelt ein gespaltenes Land, PRIF Spotlight, 11, Frankfurt/M .

Am 7. Oktober 2018 wählen die Bürgerinnen und Bürger von Bosnien und Herzegowina neue Parlamente und Präsidentschaften. Nach kaum einem Krieg gab es so große internationale Anstrengungen, den betroffenen Staat zu stabilisieren und zu demokratisieren, wie dort. Doch wie der Wahlkampf zeigt, bestehen die Konfliktlinien aus Kriegszeiten weiter. Auch undemokratische Praktiken bleiben verbreitet. Damit illustriert er, wie weit das Land vom Beitritt zur Europäischen Union entfernt ist, den es im Februar 2016 beantragt hat.

Kolumbien unter der Regierung Duque


| 2018
Richter, Solveig; Wolff, Jonas (2018): Kolumbien unter der Regierung Duque. Optionen zur Stärkung des Friedensprozesses, PRIF Spotlight, 9, Frankfurt/M .

Mit dem Ende 2016 besiegelten Friedensabkommen mit der FARC-Guerilla bietet sich Kolumbien die historische Chance, nicht nur einen über 50 Jahre währenden bewaffneten Konflikt hinter sich zu lassen, sondern auch langfristige gesellschaftliche Veränderungen anzustoßen. Anfang August hat nun allerdings mit Iván Duque ein Politiker die Präsidentschaft angetreten, der die konservativen Kritiker des Abkommens repräsentiert und dieses ändern will. Für externe Akteure und namentlich für Deutschland und die EU stellt sich damit die Frage, wie der Respekt vor einer demokratisch gewählten Regierung und der Einsatz für einen als richtig und wichtig erachteten Friedensprozess ausbalanciert werden können.

Colombia Under the Duque Government


| 2018
Richter, Solveig; Wolff, Jonas (2018): Colombia Under the Duque Government. Policy options to strengthen the peace process, PRIF Spotlight, 10, Frankfurt/M. (Spanish translation available for download) .

The peace agreement that Colombia sealed with the FARC-EP guerrillas in late 2016 offers the country the historic opportunity to leave behind an armed conflict that has lasted for over 50 years and to initiate long-term social changes. In early August, however, Iván Duque, a conservative politician who represents critics of the agreement and who wants to change it, assumed the presidency. External actors – including Germany and the EU – must figure out how to balance respect for a democratically elected government with commitment to a peace process that they regard as right and important. 

The authors would like to thank Nancy du Plessis for the translation from German into English and Laura Camila Barrios Sabogal from German into Spanish.

Mehr Sicherheit für den Sahel?


| 2018
Schnabel, Simone (2018): Mehr Sicherheit für den Sahel?. Warum die Initiative der G5 Sahel Joint Force mehr Zweifel als Hoffnung aufwirft, PRIF Spotlight, 8, Frankfurt/M .

Sicherheit im Sahel war das dominierende Thema zahlreicher hochrangiger Konferenzen in den vergangenen Wochen: bei der Verlängerung des Mandats der UN-Blauhelm-Mission in Mali durch den UN-Sicherheitsrat, beim Gipfel der Afrikanischen Union in Mauretanien sowie beim EU-Ministerratstreffen in Brüssel zum EU-Engagement im Sahel Ende Juni 2018. Auch der jüngste Besuch von Kanzlerin Merkel in Westafrika zeigt, wie sehr die Region in den Fokus Europas und europäischer Sicherheitsinteressen gerückt ist. Seit Ende 2017 ist dort ein weiterer militärischer Akteur im Einsatz: die G5 Sahel Joint Force, eine von fünf Sahelländern initiierte Einsatztruppe. Ob diese zu mehr Sicherheit in der Region beitragen wird, bleibt fraglich.

Im Auftrag der Gerechtigkeit


| 2018
Dokumentationen, HSFK (2018): Im Auftrag der Gerechtigkeit. Die Verleihung des Hessischen Friedenspreises 2017 an Carla del Ponte, PRIF Spotlight, 7, Frankfurt/M .

Am 23. Fe­bru­ar 2018 wur­de die Ju­ris­tin Carla del Ponte mit dem Hes­si­schen Frie­dens­preis 2018 der Al­bert-Oss­wald Stif­tung aus­ge­zeich­net. Die Schweizerin hat sich durch ihre Tä­tig­keit als Chef­an­klägerin des In­ter­natio­na­len Straf­ge­richts­hofs für die Kriegs­ver­brech­en im ehe­ma­li­gen Ju­go­slawien und für den Völ­ker­mord in Ru­anda ver­dient ge­macht. Auch als Mit­glied ei­ner UN-Un­ter­such­ungs­kom­mis­sion zu Kriegs­ver­brech­en in Sy­rien hat sie ihren un­er­müd­lich­en Ein­satz für Frie­den und Ge­rech­tig­keit un­ter Be­weis ge­stellt. Wir prä­sen­tieren Aus­züge aus den Reden des Prä­si­den­ten des Hes­si­schen Land­tags, Nor­bert Kart­mann, der Lau­da­tor­in An­ge­li­ka Nuß­berger so­wie der Preis­trägerin Carla del Ponte. 

Nach vorn, um nicht zurückzufallen


| 2018
Deitelhoff, Nicole; Dembinski, Matthias; Peters, Dirk (2018): Nach vorn, um nicht zurückzufallen. Deutsch-französische Initiativen zur Zukunft der EU-Außen- und Sicherheitspolitik, PRIF Spotlight, 6, Frankfurt/M .

Der deutsch-franz­ösi­sche Mo­tor läuft an – end­lich: Nach mo­na­te­langem Zö­gern hat die Bun­des­kanz­ler­in die Vor­schläge des franz­ösi­schen Staats­prä­si­den­ten Em­ma­nu­el Ma­cron zur Zu­kunft der EU be­ant­wor­tet. Und schon we­nig spä­ter ver­ab­schie­de­ten bei­de Re­gier­ung­en mit der Me­se­berg­er Er­klärung ge­mein­same Eck­punkte für eine Re­form der Eu­ro­pä­ischen U­ni­on. Sie se­hen auch eine Stär­kung der eu­ro­pä­ischen Sicher­heits- und Ver­tei­di­gungs­po­li­tik vor. Doch um Eu­ropa tat­säch­lich als Frie­dens­macht zu stärken, muss die Er­klärung in den kom­men­den Mo­na­ten wei­ter kon­kre­ti­siert wer­den.

Noch nicht vorbei


| 2018
Gromes, Thorsten (2018): Noch nicht vorbei. Der Namensstreit um die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, PRIF Spotlight, 5, Frankfurt/M .

„Namensstreit beendet“, meldeten viele Medien, nachdem am 12. Juni Alexis Tsipras und Zoran Zaev, die Regierungschefs von Griechenland und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, eine Einigung verkündet hatten. Letztere solle künftig Republik Nord-Mazedonien heißen. Fünf Tage später unterzeichneten die Konfliktparteien das Schlussabkommen zur Regelung des Namensstreits. Doch bevor dieses in Kraft tritt und die Beteiligten den Konflikt tatsächlich beilegen, müssen sie noch einige Hürden überwinden. Nachrichten über ein Ende des Namensstreits sind daher voreilig.

A Ray of Hope for Afghanistan


| 2018
Aakhunzzada, Ahmad Noor Baheige (2018): A Ray of Hope for Afghanistan. Over the Last Few Years the Security Situation Has Changed Significantly, PRIF Spotlight, 4, Frankfurt/M .

The se­curity sit­uation in Af­gha­nistan has changed sig­ni­fi­cantly over the last few years. The reasons for this are the per­sistent re­sis­tance of the Taliban and the emer­gence of the Islamic State (IS) in different parts of the country. The failure of the Afghan govern­ment and the inter­national com­munity to bring peace and the rise of IS have sig­ni­fi­cantly in­creased the con­cerns of the re­gional players (Russia, Iran and Pakistan) re­garding their own security. Suddenly they find them­selves on the same side, countering IS and exerting pressure on the Taliban as well as on the Afghan govern­ment to­wards a peace­ful settle­ment of the Afghan conflict. And it seems that they are ready to play an asser­tive role. This PRIF Spotlight attempts to ana­lyze the post-IS security situation in Afghanistan and to make sugg­estions for the pros­pects of peace talks amidst the evolving policy shift of neigh­boring countries.

No Impunity for Chemical Warfare


| 2018
Becker-Jakob, Una (2018): No Impunity for Chemical Warfare. What Are the Options for Ending the Use of Chemical Weapons?, PRIF Spotlight, 3, Frankfurt/M .

Not too long ago, it seemed that che­mical war­fare was a thing of the past. In re­cent years, how­ever, the world has been troubled by news of state and non-state actors’ use of chemical weapons in Syria, with the reported attack in Douma on 7 April 2018 being only the latest in a long series of similar accounts. Such use poses a chal­lenge to the uni­versal chemical weapons pro­hi­bition as long as the inter­national community is unable to agree on a unified and deter­mined response and to find ways of holding the per­pe­trators to account. This situation must be over­come if chemical warfare is to be consigned to history for good.

Die Global City und der Rechtsruck


| 2018
Mullis, Daniel (2018): Die Global City und der Rechtsruck. In vielen Frankfurter Stadtteilen wachsen Empörung und Frust, PRIF Spotlight, 2, Frankfurt/M .

Wird über den Recht­sruck in Deutsch­land diskutiert, geht der Blick meist nach Ost­deutsch­land und in länd­liche Regionen. Dabei steht fast aus­schließ­lich die Frage der Zu­wanderung im Fokus. Nicht ins Bild passt, dass die Alter­native für Deutsch­land (AfD) bei den Bundes­tags­wahlen 2017 auch in manchem Stadt­teil des multi­kulturellen Frank­furts stark ab­schnitt. Im Rahmen eines For­schungs­projekts geht Daniel Mullis den gesell­schaft­lichen Dyn­amiken und Konflikten in zwei dieser Stadt­teile nach. Die ersten Be­funde legen nahe, dass die ex­klu­dieren­den Dyn­amiken der Stadt­ent­wick­lung weit enger mit dem Auf­stieg der Rechten ve­rbunden sind, als bis­her in den De­batten ver­mutet. Das Spot­light zeigt dies an­hand zweier immer wieder auf­tauchen­der Themen­kom­plexe: Aus­teri­täts­politiken und Gen­tri­fi­zier­ung.

Violating the Arms Trade Treaty


| 2018
Wisotzki, Simone (2018): Violating the Arms Trade Treaty. Arms Exports to Saudi Arabia and the Humanitarian Crisis in Yemen, PRIF Spotlight, 1, Frankfurt/M .

There is an ongoing war in Yemen, which is taking place almost without any public or media attention and is causing immense human suffering to the Yemenite people. The parties to the conflict have violated interna­tional human­itarian law repeatedly, while the number of civilian casualties continues to rise and millions are facing famine. However, several states continue to export weapons and military equipment to all sides in the conflict. Western arms transfers to Saudi Arabia are of particular concern, because they violate the Arms Trade Treaty – an inter­national treaty strongly endorsed by Western countries and designed to curb arms exports to conflict regions or where human rights abuses are occurring.

Operation Seitenwechsel


| 2017
Müller, Harald (2017): Operation Seitenwechsel. Ein Tabubruch zur Lösung der Koreakrise, PRIF Spotlight, 8, Frankfurt/M .

Ein Nuklear­krieg scheint nicht aus­geschlossen. US-Präsident Donald Trump und Nord­koreas Diktator Kim Jong-un beschimpfen sich wie Schul­jungen. Während­dessen nähert sich Nordkorea der Fähigkeit, das amerika­nische Fest­land nuklear an­greifen zu können. Süd­korea und China fürchten um Frieden und Stabi­lität. Aber was tun? Diplomatische Versuche sind ge­scheitert, Drohungen gegen die Kim-Dynastie sind verpufft, Sanktionen wir­kungs­los geblieben. Der neue süd­koreanische Präsident Moon Jae-in hat im Juli 2017 in Berlin ein Ent­span­nungs­programm vor­ge­schlagen, das in vielen kleinen Schritten die Krise ent­schärfen soll. Aber kann diese Strategie in der heutigen Lage greifen? Oder braucht es einen radikalen Schritt, um ihr eine Chance zu geben?

Die richtige Frau am richtigen Ort


| 2017
Dokumentationen, HSFK (2017): Die richtige Frau am richtigen Ort. Die Verleihung des Hessischen Friedenspreises 2016 an Federica Mogherini, PRIF Spotlight, 7, Frankfurt/M .

Am 19. Juli 2017 wurde Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, mit dem Hessischen Friedenspreis 2016 der Albert-Osswald-Stiftung ausgezeichnet. Der Preis wurde erstmals nicht in Wiesbaden verliehen, sondern in der Vertretung des Landes Hessens bei der EU in Brüssel. Ein passender Ort – hat Federica Mogherini doch mit ihrer erfolgreichen Vermittlungsarbeit für das Atomabkommen mit dem Iran bewiesen, wie wirkungsvoll europäische Außenpolitik sein kann. Wir präsentieren Auszüge aus den Reden bei der Verleihung vom Präsidenten des Hessischen Landtags, Norbert Kartmann, der Laudatorin sowie der Preisträgerin. Die vollständigen Reden finden Sie unter www.hsfk.de/friedenspreis-2016.

How to Regulate Autonomous Weapons


| 2017
Rosert, Elvira (2017): How to Regulate Autonomous Weapons. Steps to Codify Meaningful Human Control as a Principle of International Humanitarian Law, PRIF Spotlight, 6, Frankfurt/M .

We are, once again, witnes­sing a techno­logical revo­lution in war­­fare: the pro­gres­sing auto­nomy in weapons systems. Auto­nomy refers to capa­bilities of weapons to operate without human gui­dance, pertaining to less contro­versial functions such as navi­gation and recon­nais­sance – but also to the alarming prospect of robots making the kil­ling decision. The latter in particular has given rise to funda­mental ethical and legal concerns:To what extent is it morally accept­able to use robots in military oper­ations? Are auto­nomous weapons capable of compliance with Inter­national Humani­tarian Law? Who can be held account­able for their actions and how? Responding to these concerns, this Spotlight echoes the calls for a ban on killer robots, and proposes to adopt a new principle, which would turn meaning­ful human control of lethal weapons into an obli­gation under Inter­national Humani­tarian Law.

Chasing Justice for Syria


| 2017
Fehl, Caroline; Mocková, Eliška (2017): Chasing Justice for Syria. Roadblocks and detours on the path to accountability, PRIF Spotlight, 5, Frankfurt/M .

On 7 August, she finally had enough. Carla del Ponte, former UN Prose­cutor for the Former Yugos­lavia and Rwanda, told reporters that she was stepping down as a member of the Independent Inter­national Commission of Inquiry on Syria. Since 2011, the UN panel has meticulously documented mass atrocities committed by all sides of the Syrian war. And yet, its inves­tigations have not led to the creation of any tribunal or court, prompting Del Ponte to denounce it as an “alibi” for the inter­national community. Why has criminal accoun­tability – as a major element in the broader search for justice – remained so elusive in Syria? Which path­ways, both well-trodden and novel, have been tried to circumvent political road­blocks? Where could the inter­national community still do more?

Bekennen und Herumdrucksen. Die Wahlprogramme 2017 zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr


| 2017
Gromes, Thorsten (2017): Bekennen und Herumdrucksen. Die Wahlprogramme 2017 zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, PRIF Spotlight, 4, Frankfurt/M .

Angesichts der drastisch erhöhten Zahl bewaffneter Konflikte und der Un­gewissheit über den politischen Kurs der USA heißt es von vielen Seiten, Deutschlands inter­nationale Ver­antwortung sei gewachsen. Das umstrittenste Mittel zur Über­nahme einer solchen Verantwortung sind Auslands­einsätze der Bundeswehr, vor allem die mit Mandat zur Anwendung militärischer Gewalt. Kontroversen über laufende oder anstehende Beteili­gungen an solchen Einsätzen haben Wahlen und Regierungs­bildungen mitentschieden. Wie stehen die Parteien vor der Bundestagswahl zu Auslands­einsätzen der Bundes­wehr? Nicht alle präsentieren eine klare Position oder begründen ihre Haltung.

Stabilisierung durch Freihandel?


| 2017
Schröder, Jonas; Weipert-Fenner, Irene (2017): Stabilisierung durch Freihandel?. Die Europäische Nachbarschaftspolitik und ihre Folgen für den sozialen Frieden in Tunesien, PRIF Spotlight, 3, Frankfurt/M .

Tunesien ist das einzige Land, in dem die Massenproteste im Zuge des „Arabischen Frühlings“ zur Etablierung einer demokratischen Ordnung geführt haben. Insbesondere die Europäische Union hat sich daher die Stabilisierung und Unterstützung Tunesiens auf die Fahnen geschrieben. Mit knapp 1,2 Milliarden Euro förderte sie im Zeitraum von 2011–2015 in Form von Krediten und Darlehen zahlreiche Entwicklungsprojekte in Tunesien. Die größte Hilfe aus Sicht der EU und damit Schwerpunkt ihrer Maßnahmen im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik ist allerdings der Abschluss eines umfassenden Freihandelsabkommens. Selbst wenn jedoch die damit erhofften positiven Effekte für die tunesische Wirtschaft insgesamt eintreten würden, birgt ein solches Abkommen erhebliche Risiken für den Arbeitsmarkt und damit für den sozialen Frieden.

Schlechtes Vorbild Deutschland


| 2017
Poppe, Annika Elena; Wolff, Jonas (2017): Schlechtes Vorbild Deutschland. Der Fall Attac im Licht globaler Einschränkungen zivilgesellschaftlicher Handlungsspielräume, PRIF Spotlight, 2, Frankfurt/M .

Eine Nichtregierungsorganisation, die regelmäßig durch regierungskritische Statements und Aktionen auf sich aufmerksam macht, erhält ein Schreiben des für sie zuständigen Finanzamtes: Da sie sich über Gebühr politisch engagiere, werde ihr Status als gemeinnützige Organisation entzogen. Die Entscheidung ist existenzbedrohend, stehen mit dem Verlust der Gemeinnützigkeit doch rund 90% der Einnahmen der NGO auf dem Spiel. Nachdem die Organisation vor Gericht Recht bekommt, interveniert die Zentralregierung und dringt auf eine Revision des Urteils. Bis auf Weiteres bleibt der Organisation die Gemeinnützigkeit verwehrt.

Die Türkei und die EU


| 2017
Göğüş, Sezer İdil; Dembinski, Matthias (2017): Die Türkei und die EU. Der Bruch der europäisch-türkischen Beziehungen und Perspektiven für neue Wege, PRIF Spotlight, 1, Frankfurt/M .

Die Idee, die Türkei werde sich europäischen Standards weitestgehend annähern und damit den Weg für ihren Beitritt zur Europäischen Union bereiten, ist gescheitert. Stattdessen unternimmt die AKP-Regierung mit der Einschränkung der Informationsfreiheit, den Massenverhaftungen und der Unterdrückung der politischen Opposition schnelle Schritte hin zu einer repressiven Form illiberaler Demokratie. Dieser Bruch ist überraschend. Der Beitrittsprozess lief über lange Strecken gut. Außerdem sind beide Seiten eng miteinander verflochten und voneinander abhängig.